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Asylsuchende aus Syrien müssen weiterhin auf einen Platz in Österreich warten.
Wien - Eine APA-Meldung, laut der der Flüchtlingsdienst der Diakonie damit rechne, dass die Mitte des Vorjahres angekündigte Aufnahme von 500 Flüchtlingen aus Syrien noch bis Ende des Jahres 2014 dauern wird, sorgte am Donnerstagnachmittag für Aufregung.
Der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, wollte sich laut APA nicht dazu äußern, wie lange die Aufnahme der Flüchtlinge aus Syrien noch dauert. Christoph Riedl vom Diakonie-Flüchtlingsdienst sagte zuvor am Donnerstag vor Journalisten, die Listen mit den Flüchtlingen seien "voll" und die Betroffenen würden derzeit in kleinen Gruppen ins Land gebracht. Vergangenen Dezember hatte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner angekündigt, dass die Aufnahme binnen weniger Wochen erledigt sein sollte.
Bisher sei rund die Hälfte der 500 Syrerinnen und Syrer in Österreich angekommen, präzisierte Grundböck im Gespräch mit derStandard.at. Aus jener Gruppe von 250 Menschen, die aus einem Vorschlag christlicher Kirchen einreisen können, seien bereits 230 Personen im Land - aus dem vom UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR in jordanischen Flüchtlingslagern nach humanitären Gesichtspunkten zusammengestellten Kontingent würden es "bis Ende März" 45 Menschen sein.
Bürokratische Schwerfälligkeit
Mit dieser Schwerfälligkeit unterscheide sich das österreichische Syrer-Einreise-Programme jedoch in Nichts von vergleichbaren Programmen in anderen europäischen Staaten: "Die Abläufe sind bürokratisch", sagt Grundböck. Dem Vernehmen nach dauerte es allein bis vergangenen Dezember, um einen Vertrag über die Ausreise von Syrern mit Jordanien abzuschließen.
Österreich erhält für sein Programm aus dem EU-Topf für das "Emergency Ressettlement"-Programm eine Million Euro. An Kosten fallen laut Grundböck insgesamt drei Millionen Euro an.
Die Aufnahme der Flüchtlinge erfolgt in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem UNHCR. Die erforderlichen Absprachen mit der IOM wurden zuvor von den österreichischen Behörden im Jänner als Erklärung für die anscheinende Schwerfälligkeit des Aufnahmeprozesses angeführt. Das UNHCR betonte am Donnerstag, dass der Großteil der Flüchtlinge noch im Frühjahr kommen werde. Derzeit gehe der Aufnahmeprozess zügig voran. (APA/bri, derStandard.at, 20.3.2014)