Linz/Salzburg/Innsbruck - Die Gründung einer
"Anti-Transit-Allianz" der Grünen in Oberösterreich, Salzburg und
Tirol gaben deren jeweilige Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen
Rudi Anschober, Cyriak Schwaighofer und Georg Willi gemeinsam
bekannt. Ziel sei es, dass die Landesregierungen in Sachen
Transitverkehr den Druck auf Wien und Brüssel erhöhen. Die
Landtagswahlen sehen die Grünen auch als eine Art "Volksabstimmung"
über die Transitpolitik.
Die drei Politiker werfen den Landesregierungen und der
Bundesregierung vor, der transitgeplagten Bevölkerung sei jahrelang
"das Blaue vom Himmel" versprochen worden, geschehen sei aber de
facto nichts. Im Gegenteil nehme der überregionale Schwerverkehr
immer stärker zu und immer öfter würden bei den diversen
Luftschadstoffen die Grenzwerte überschritten. Das zeige, dass die
Landesregierungen und die Bundesregierung mit dem, "was sie
großspurig als Transitpolitik bezeichnen kläglich gescheitert sind".
Nachtfahrverbot gefordert
Ziel der grünen Vernetzung der drei vom Transit hauptbetroffenen
Bundesländer sei es, durch verstärkte Abstimmung gemeinsamer
Initiativen die Kraft im Kampf gegen den Transit zu bündeln und damit
zu verstärken. Die drei Spitzenkandidaten verlangten unter anderem
Kostenwahrheit auf der Straße, eine verbesserte Wegekostenrichtlinie
der EU, ein Nachtfahrverbot für den überregionalen Lkw-Verkehr auf
den Transitrouten und eine deutliche Verstärkung der Kontrollen des
Schwerverkehrs, um mehr Sicherheit zu schaffen und
Konkurrenzverzerrung zu Gunsten der Straße durch Sozialdumping zu
unterbinden. (APA)