Linz/Salzburg/Innsbruck - Die Gründung einer "Anti-Transit-Allianz" der Grünen in Oberösterreich, Salzburg und Tirol gaben deren jeweilige Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen Rudi Anschober, Cyriak Schwaighofer und Georg Willi gemeinsam bekannt. Ziel sei es, dass die Landesregierungen in Sachen Transitverkehr den Druck auf Wien und Brüssel erhöhen. Die Landtagswahlen sehen die Grünen auch als eine Art "Volksabstimmung" über die Transitpolitik.

Die drei Politiker werfen den Landesregierungen und der Bundesregierung vor, der transitgeplagten Bevölkerung sei jahrelang "das Blaue vom Himmel" versprochen worden, geschehen sei aber de facto nichts. Im Gegenteil nehme der überregionale Schwerverkehr immer stärker zu und immer öfter würden bei den diversen Luftschadstoffen die Grenzwerte überschritten. Das zeige, dass die Landesregierungen und die Bundesregierung mit dem, "was sie großspurig als Transitpolitik bezeichnen kläglich gescheitert sind".

Nachtfahrverbot gefordert

Ziel der grünen Vernetzung der drei vom Transit hauptbetroffenen Bundesländer sei es, durch verstärkte Abstimmung gemeinsamer Initiativen die Kraft im Kampf gegen den Transit zu bündeln und damit zu verstärken. Die drei Spitzenkandidaten verlangten unter anderem Kostenwahrheit auf der Straße, eine verbesserte Wegekostenrichtlinie der EU, ein Nachtfahrverbot für den überregionalen Lkw-Verkehr auf den Transitrouten und eine deutliche Verstärkung der Kontrollen des Schwerverkehrs, um mehr Sicherheit zu schaffen und Konkurrenzverzerrung zu Gunsten der Straße durch Sozialdumping zu unterbinden. (APA)