Wien - Daphne, das EU-Förderprogramm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen, wird fortgeführt und finanziell besser ausgestattet. Das beschlossen am Mittwoch die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg: "Phase I war mit 20 Millionen Euro dotiert, für DAPHNE II wird zwischen 2004 und 2008 der Fördertopf mehr als verdoppelt", erklärt Christa Prets, SPÖ-Europaabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für die Rechte der Frau und Chancengleichheit.

Der derzeitige Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass Daphne II eine Finanzierung in Höhe von 41 Millionen Euro erhalten soll. Darüber hinaus lässt die Kommission im Hinblick auf die bevorstehende EU-Erweiterung die Möglichkeit einer weiteren Erhöhung der Mittel auf insgesamt 49,2 Millionen Euro offen.

Prets: "Mit dem heutigen Beschluss im EU-Parlament sind wir noch einen Schritt weiter gegangen: Die Abgeordneten haben sich für eine sofortige Budget-Aufstockung auf 50 Millionen Euro ausgesprochen. Ein weiter gehender Antrag der SP-Fraktion, der eine Erhöhung auf 65 Millionen Euro vorsah, wurde leider mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt. Grundsätzlich hat das Parlament aber wenigstens sein Mitspracherecht genutzt und die Bedeutung des Daphne-Programms klar unterstrichen. Nun ist der EU-Rat am Zug!"

Enormes Interesse an Daphne

Die Europaabgeordnete betont, dass die Erhöhung des Budgets aufgrund des enormen Interesses an DAPHNE I unabdingbar war. Denn in den Jahren 2000 bis 2003 konnten nur 13 Prozent der eingereichten Projekte von der EU kofinanziert werden. "Und mit dem Beitritt der Kandidatenländer stehen wir vor weiteren enormen Herausforderungen - Obdachlosigkeit, Straßenkinder, Menschen- und Frauenhandel. Nicht umsonst war die Einbeziehung der Staaten Osteuropas in das Daphne-Programm eines der Hauptanliegen des EP-Frauenausschusses." Darüber hinaus weist Prets auf das massive Problem der in vielen Staaten der Welt nach wie vor praktizierten Genitalverstümmelung bei Frauen hin. "Es ist geradezu unsere Pflicht, auch in Zukunft gegen diese Unmenschlichkeit anzukämpfen!"

Neue Förderschwerpunkte

Daphne II bedeutet aber nicht nur eine Ausweitung der Finanzrahmens, sondern auch der Förderschwerpunkte: Lag das bisherige Hauptziel eher in der Gewaltbekämpfung, so soll in Zukunft insbesondere auch die Gewaltprävention eine wichtige Rolle spielen. Außerdem, so Prets, werde die Aufstockung des Programms und die Möglichkeit zur Einreichung von Mehrjahresprojekten hoffentlich auch eine bessere Kontinuität der Projekte gewährleisten.

Abschließend fordert Prets die EU-Mitgliedstaaten auf, ihrerseits verstärkte Anstrengungen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, Kinder und Jugendliche zu unternehmen und diese auf europäischer Ebene zu koordinieren. "Auch wenn Daphne II einen qualitativen und quantitativen Fortschritt bedeutet, so werden die einzelnen Länder damit nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Gewalt hat eine enorme Dimension angenommen, die mit der Erweiterung sogar noch zusätzlich internationalisiert wird. Somit muss auch die Bekämpfung von Gewalt internationaler werden." (red)