Bad Doberan - Frankreich will beim Treffen der
EU-Verteidigungsminister kommende Woche in Rom die Schaffung einer
europäischen Sondertruppe nach dem Vorbild der "Gendarmerie", der
"Guardia Civil" (Spanien) oder der "Carabinieri" (Italien)
vorschlagen. Diese Einheiten könnten dann in Gebieten eingesetzt
werden, die sich in einer Übergangsphase von einer militärischen zur
einer zivilen Verwaltung befänden. Das sagte die französische
Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie bei einem Treffen mit
ihren polnischen und deutschen Amtskollegen, Jerzy Andrzej
Szmajdzinski und Peter Struck (SPD), am Samstag im Ostseebad
Heiligendamm.
Struck begrüßte den Vorschlag, betonte aber zugleich, dass sich
die Bundesrepublik nicht an einer solchen Truppe beteiligen könne.
Anders als andere Länder verfüge Deutschland nicht über Strukturen
wie etwa die "Guardia Civil" mit ausgebildeten "Polizeisoldaten",
erklärte Struck. Allerdings könnten die Fähigkeiten einer solchen
Truppe auch beim Einsatz auf dem Balkan von Nutzen sein. Das Treffen
der Minister fand im Rahmen des so genannten Weimarer Dreiecks statt,
das regelmäßige Konsultationen zwischen Regierungsvertretern der drei
Länder vorsieht.
Alliot-Marie und Szmajdzinski sicherten Deutschland Unterstützung
für die Bestrebungen zur Erweiterung des Mandats der Deutschen
Bundeswehr in Nordafghanistan zu. Allerdings könne Polen auf Grund
seinen Engagements im Irak keine zusätzlichen Einheiten für
Afghanistan bereitstellen, betonte der polnische Minister.
Deutschland versucht nach Worten Strucks, andere europäische
Staaten in das regionale Wiederaufbauteam im nordafghanischen Kunduz
zu integrieren. "Die Bemühungen sind auf guten Wege." Vor einem
Einsatz deutscher Soldaten im Nordafghanistan müssen erst noch der
UNO-Sicherheitsrat und die NATO einen entsprechenden Beschluss
fassen. Erst dann - möglicherweise im Oktober - entscheidet der
Deutsche Bundestag. (APA/dpa)