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Auf der großen politischen Bühne des europäischen Parlaments fällt für die Grüne Mercedes Echerer der Vorhang. Sie wird kommendes Jahr nicht mehr zur EU-Wahl antreten
Wien - Die grüne EU-Abgeordnete Mercedes Echerer wird nicht mehr für die Europawahlen kandidieren. "Ich habe nie eine politische Karriere mit der Absicht im Auge gehabt, nichts anderes mehr als das zu machen", sagte Echerer im Gespräch mit dem STANDARD. Sie habe als Schauspielerin einen Beruf, den sie sehr liebe, und in den zurückzukehren in fünf Jahren so gut wie unmöglich sei, begründete Echerer ihre Entscheidung: "Außerdem habe ich eine Familie und zwei Kinder, die mich ebenfalls brauchen."
Die Erfahrungen aus ihrer politischen Tätigkeit will Echerer auf keinen Fall missen. Es sei "spannend und lehrreich gewesen", die Funktionsweisen der Macht auf EU-Ebene kennen zu lernen - auch als grüne Verantwortliche für ein Gebiet wie die Kulturpolitik, das gerne als "Orchideenthema" abgetan werde. Es sei ihr in ihrer Arbeit auch darum gegangen, ein neues Bewusstsein für einen Kulturbegriff im internationalen Wettbewerb zu etablieren, bilanziert Echerer. Nationale Kulturinitiativen, die keine Lobby in der EU hätten, seien in der öffentlichen Wahrnehmung verankert worden.
Erfolgreich sei die grüne Fraktion im EU-Parlament beispielsweise bei der Zugangssicherung und der Absicherung der öffentlich-rechtlichen Anstalten im Telekom-Paket und in der Durchsetzung ihrer Positionen bei der Debatte um die Buchpreisbindung gewesen. Spannend seien auch die "Verhandlungen im Stillen" gewesen, wie die künftige Filmförderung in der EU gestaltet werden soll und welche Mitsprache die EU beim Handel mit den USA auf dem Gebiet ihres "zweitwichtigsten Exportfaktors", nämlich der Kultur, haben soll. Eines bedauert die scheidende EU-Politikerin Echerer heute noch genauso wie bei ihrem Funktionsantritt: "Österreich hat es noch immer nicht verstanden, welche Bedeutung die EU-Abgeordneten eigentlich haben."
Weder sei die Vernetzung der Abgeordneten optimal, noch werde von der nationalen Politik die Brisanz gewisser Themen im EU-Kontext erkannt: "Erst wenn diese Themen in das Parlament in Wien kommen, wird es für sie interessant." Alarmierend sei auch die Unwissenheit, die in Österreich über die Vorgänge im EU-Parlament herrsche.
Wer Echerer bei den Grünen nachfolgen wird, ist noch nicht bekannt. Die besten Karten hat dem Vernehmen nach die Tiroler Nationalratsabgeordnete Eva Lichtenberger. Johannes Voggenhuber wird jedenfalls wieder als Spitzenkandidat antreten. Der grüne Bundesgeschäftsführer Franz Floss wollte am Donnerstag zur Kandidatenliste keine Auskunft geben. Es selbst will an keiner wählbaren Stelle antreten. (Samo Kobenter/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 10.10.2003)