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Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker.

Foto: APA/EPA/ Benoit Doppagne
Köln - Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat vor Hektik bei neuerlichen Verhandlungen über eine EU-Verfassung gewarnt. Im ARD-Morgenmagazin sagte Juncker, man müsse jetzt gemeinsam nachdenken, "jeder für sich", und den europäischen Zug wieder aufs Gleis setzen.

Es habe aber keinen Sinn, hier gleich wieder Termine zu setzen. Der luxemburgische Regierungschef deutete an, dass er eine Einigung erst unter der niederländischen EU-Präsidentschaft erwartet, die am 1. Juli 2004 beginnt.

Meinungsverschiedenheiten

Juncker äußert die Hoffnung, wenn jeder nachdenke, werde sich auch die Haltung Polens und Spaniens in Richtung der Mehrheit bewegen. Allerdings habe es Meinungsverschiedenheiten ja nicht nur in der Frage des Stimmrechts gegeben. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten könne kein Ziel an sich sein. Wenn sich einige verweigerten, sei es aber sehr wohl möglich, dass es ein Kerneuropa geben werde, "dass Länder mit hoch angesiedelten Ambitionen für sich alleine weitermachen in der Hoffnung, dass andere später nachziehen".

Auf die zum Jahresende auslaufende italienische Präsidentschaft angesprochen, sagte Juncker wörtlich: "Jeder in Europa kann sich stets verbessern." Er wisse nicht, ob die am 1. Januar nachrückenden Iren andere Ansätze hätten. Aber er wisse, "dass Iren Menschen sind, die sehr gut zuhören können" und sehr europäisch eingestellt seien. Ohne wieder Termine zu setzen oder zu hetzen, könnte es schließlich unter der niederländischen Präsidentschaft zu einer Lösung kommen. (APA/AP)