Madrid - Der spanische Regierungschef Jose Maria Aznar
hat seine starre Haltung beim gescheiterten EU-Verfassungsgipfel in
Brüssel verteidigt. Indem er auf dem Gipfel für die Beibehaltung des
Vertrages von Nizza eintrat, habe er im "Interesse von ganz Europa"
gehandelt, sagte der im März scheidende Regierungschef am Mittwoch in
seiner letzten Rede vor dem Parlament in Madrid. Spanien habe zudem
zu jeder Zeit seine Bereitschaft zu Verhandlungen gezeigt.
Rolle Spaniens und Polens
Spanien hatte zusammen mit Polen beim Verfassungsgipfel am
Wochenende in Brüssel darauf bestanden, das ihnen vor drei Jahren in
Nizza zugestandene Stimmgewicht im EU-Ministerrat zu behalten. Der
Verfassungsentwurf sah hingegen die Einführung einer doppelten
Mehrheit bei Entscheidungen im Ministerrat vor, wodurch die
Bevölkerungszahl stärker berücksichtigt und Polen und Spanien in
ihrer Gewichtung an Einfluss wieder verloren hätten.
Eigentlich sollte die erste europäische Verfassung vor der
Erweiterung der EU im Mai um zehn neue Staaten unter Dach und Fach
sein. Aznar äußerte sich überzeugt, dass sein im März zu wählender
Nachfolger die gleichen Überzeugungen in Brüssel vertreten und sich
gegen jede "zu stark vereinfachende Lösung" wenden werde. (APA)