Straßburg/Brüssel - Die EU-Kommission hat am Dienstag in
Straßburg die erwartete Empfehlung für die Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen mit Kroatien beschlossen. Wie es in
Kommissionskreisen hieß, wird Kroatien die volle Zusammenarbeit mit
dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag bescheinigt. Weitere
Reformen werden aber gefordert. Die Stellungnahme der Kommission ist
Grundlage für die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs im
Juni, die den Kandidatenstatus für Kroatien noch beschließen müssen. Kroatien hat im vergangenen Februar seinen Beitrittsantrag
gestellt. Das Balkan-Land hofft darauf, gemeinsam mit Rumänien und
Bulgarien noch 2007 der EU beitreten zu können.
Kein Datum für Beginn von Verhandlungen
Ein Datum für Beitrittsverhandlungen schlug die EU-Kommission
nicht vor. Kroatien erfüllt in den Augen der EU-Kommission die
politischen und wirtschaftlichen Kriterien für die Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen, teilte die Kommission am Abend offiziell mit.
Weitere Anstrengungen seien vor allem bei Minderheitenrechten, der
Rückkehr von Flüchtlingen, Justizreform regionaler Kooperation und
bei der Kooperationsbekämpfung notwendig, heißt es weiter.
"Es gibt keine größeren Probleme bei der Achtung fundamentaler
Rechte", heißt es. Die Chefanklägerin des
UNO-Kriegsverbrechertribunals, Carla del Ponte, habe Kroatien im
April bescheinigt, dass das Land voll mit dem Tribunal kooperiere.
"Kroatien muss die volle Zusammenarbeit aufrecht erhalten und alle
nötigen Schritte unternehmen, dass der verbleibende Angeklagte lokalisiert und an das ICTY überführt
wird", teilte die Kommission mit. (APA)