Ein Rechtsstreit um das JPEG-Bildkompressionsverfahren ist entbrannt. Die texanische Firma Forgent Networks hat bereits 31 Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt. Es geht dabei um das Patent 4,698,672 , das Forgent seit der Übernahme der kalifornischen "Compression Labs" besitzt. Das Patent beschreibt wesentlichen Bestandteil der Erzeugung von JPEG-Grafiken.

Nicht alle zahlen

In den letzten zwei Jahren hat Forgent bereits von 30 Firmen 90 Millionen US-Dollar an Lizenzeinnahmen erhalten, große Unternehmen wie Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia, Matsushita, Panasonic, Toshiba und Xerox haben aber bisher noch keine Lizenzzahlungen geleistet. Daher hat nun Forgent beim District Court for the Eastern District of Texas, Marshall Division, Klage eingereicht.

Allerdings sind die Forderungen der Firma nicht unbestritten. Nach der so genannte "Prior Art" Regelung ist nämlich ein Patent ungültig, wenn vor seiner Einreichung beim Patentamt die beschriebenen Techniken bereits anderweitig benutzt worden waren. Da das bei dem Compression-Labs-Patent der Fall war, könnten die Forderungen des texanischen Unternehmens zurückgewiesen werden.(red)