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Raschhofer wird nicht bei der EU-Wahl antreten und nunmehr FPÖ-Bezirksparteiobfrau in Braunau bleiben und alle weiteren Schritte "nach einer Nachdenkpause" machen. Kritik an der Partei will sie öffentlich nicht üben.

foto: reuters/bader
Straßburg - Die Kandidatenliste der FPÖ für die EU-Wahlen zeigt nach Ansicht der SPÖ-Europaabgeordneten Maria Berger, dass innerparteilich "der Haider-Flügel gesiegt" hat. Berger verwies am Dienstag in Straßburg vor allem auf die Tatsache, dass die bisherige Delegationsleiterin Daniela Raschhofer auf der Liste nicht mehr aufscheint. SPÖ-Delegationsführer Hannes Swoboda sagte, er rechnete nicht damit, dass die FPÖ ein drittes Mandat - für das der Publizist Andreas Mölzer nominiert ist - gewinnen könnte. Den Spitzenkandidaten Hans Kronberger bezeichnete Swoboda als "seriösen Kandidaten".

Keine öffentliche Kritik

"Ich habe die innerparteiliche Realitäten zur Kenntnis genommen", kommentierte Raschhofer die Entscheidung am Dienstag. Ihr sei ein Listenplatz angeboten worden, den sie für "nicht akzeptabel" gehalten habe. Sie werde nunmehr FPÖ-Bezirksparteiobfrau in Braunau bleiben und alle weiteren Schritte "nach einer Nachdenkpause" machen. Es sei nicht ihr Stil, nunmehr öffentlich Kritik an der Partei zu üben, sie habe sich jedoch stets ihre eigene Meinung bewahrt, sagte die freiheitliche EU-Abgeordnete.

Raschhofer forderte die FPÖ zu einer "kritischen, aber pragmatischen" Europapolitik auf. "Es ist eine Sache, in Österreich gegen die EU zu polemisieren. Das Feindbild eignet sich ja gerade jetzt." Aber als EU-Abgeordnete sei sie zu der Erkenntnis gelangt, dass ein EU-Mitgliedsland nur im Miteinander etwas bewirken könne. "Für eine Regierungspartei ist diese Erkenntnis unabdingbar." Ob die FPÖ diesen Weg gehe, "wird man im Wahlkampf sehen".

Scharfe Kritik übte Raschhofer an dem parteifreien EU-Abgeordneten Hans Peter Martin und seiner Kampagne gegen den Spesenmissbrauch. Martin habe "nichts getan, außer in Österreich laut zu sein". Er sei in der Spesenfrage "weder kompetent, noch hat er das moralische Recht dazu".

Die ÖVP-Delegationsleiterin Ursula Stenzel nannte Kronberger einen "ausgezeichneten Mann für Umweltfragen". Mölzer sei ein "Ideologe", mit seinem dritten Listenplatz sitze er aber auf einem "Kampfmandat". Man müsse sehen, in wie weit die FPÖ ihre Wähler mobilisieren könne. (APA)