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Wolfgang Schüssel wird nicht am "6er-Vorschlag für EU-Komissionspräsident" erwähnt

APA/Barbara Gindl
Brüssel/Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) ist einem Bericht der Tageszeitung "Die Presse" (Dienstagsausgabe) nicht in der engeren Wahl beim Rennen um den künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission. Schüssel scheine nicht in dem "Sechser-Vorschlag" möglicher Kandidaten auf, die der irische EU-Ratsvorsitz den Staats- und Regierungschefs der 24 anderen Mitgliedsstaaten vorlegen wolle, berichtet das Blatt unter Berufung auf "eingeweihte Kreise". Offiziell werde die Existenz einer solchen Liste in Dublin jedoch dementiert.

Die sechs Kandidaten seien der irische Präsident des Europaparlaments, Pat Cox, der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, der finnische Ex-Regierungschef Paavo Lipponen, der britische EU-Kommissar für Außenbeziehungen Chris Patten, der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt, sowie der portugiesische EU-Kommissar für Inneres und Justiz, Antonio Vitorino.

Nicht auf der Liste scheine außer Schüssel auch der in den vergangenen Monaten als Favorit gehandelte luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker auf, der zuletzt einen Wechsel nach Brüssel kategorisch ausgeschlossen hatte.

Paris unterstützt Verhofstadt

Laut "Presse" genießt der Liberale Verhofstadt die Unterstützung von Paris, Den Haag und Luxemburg. Auch Berlin würde sich der Bestellung des vehementen Irak-Kriegsgegners nicht verschließen. Der härteste Widerstand komme aber aus Großbritannien und Polen, wo Verhofstadt mit seinen Plänen für eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik ein "rotes Tuch" sei.

Die mögliche Kandidatur des konservativen Briten Chris Patten wird laut "Presse" als Versuch von Premierminister Tony Blair gewertet, Verhofstadt zu verhindern. Für den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac sei jedoch ein Kommissionspräsident aus einem Land, das weder Euro- noch Schengen-Mitglied ist, "kaum vorstellbar". Außerdem würden Patten ungenügende Französischkenntnisse angekreidet.

Diese "Patt-Situation" spreche nach Angaben der Zeitung für den irischen Liberalen Pat Cox, der auch die volle Unterstützung des Europaparlaments habe. Dort war er mit Hilfe der Konservativen im Jahr 2002 auf den Chefsessel gehievt worden, hatte sich aber durch seine umsichtige Amtsführung auch Lob von Sozialdemokraten, Grünen, Linksparteien und selbst EU-Skeptikern erworben. Kritiker machen allerdings geltend, dass der einstige irische Fernseh-Moderator ein politisches Leichtgewicht sei, der bis jetzt keine großen Entscheidungen zu treffen hatte und eher mit rhetorischen Fähigkeiten glänzte.

Nur Außenseiterchancen werden Beobachtern zufolge den beiden Sozialdemokraten Vitorino und Lipponen gegeben, da die meisten europäischen Regierungen von Mitte-Rechts-Parteien geführt werden. Überhaupt ist bemerkenswert, dass sich auf der von der "Presse" zitierten Liste gleich drei liberale Politiker (Cox, Fogh Rasmussen und Verhofstadt) finden, aber mit Patten nur ein Konservativer. Das Europaparlament, das dem künftigen Kommissionspräsidenten zustimmen muss, wird nämlich derzeit von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) dominiert. Bisher war davon ausgegangen worden, dass bei einem möglichen Sieg der EVP bei der Europawahl am 13. Juni auch der neue Kommissionspräsident dieser politischen Familie angehören sollte.

Schüssel: "Ich kenne keine Liste"

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) reagiert auf Berichte über eine angebliche Kandidatenliste für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, auf der sich sein Name nicht finden soll, gelassen. "Ich kenne keine Liste", versicherte Schüssel am Dienstag nach dem Ministerrat. Dass er selbst auf dieser Liste nicht aufscheine, nehme er deshalb "genau so distanziert zur Kenntnis wie die früheren Berichte, dass ich ganz im Vordergrund stehe".

Schüssel war in den vergangenen Wochen immer wieder als einer der Favoriten für den Kommissionspräsidenten genannt worden. Die "Presse" berichtete in ihrer Dienstag-Ausgabe nun, Schüssel scheine nicht in dem "Sechser-Vorschlag" möglicher Kandidaten auf, die der irische EU-Ratsvorsitz den Staats- und Regierungschefs der 24 anderen Mitgliedstaaten vorlegen wolle. (APA)