Wien - Das Wirtschaftsministerium berät am Freitag auf Expertenebene über die derzeitige Lage am Treibstoffmarkt. Anlass seien die jüngste Ölpreisentwicklung und die aktuelle Differenz der heimischen Nettopreise zum EU-Durchschnitt. Wie berichtet beträgt dieser Preisunterschied bei Eurosuper 3,19 Cent und bei Diesel 1,54 Cent pro Liter. Zwei Cent je Liter seien derzeit gerade noch tolerabel, so das Ministerium in einer Aussendung.

Der für heute einberufenen "Treibstoffpreise-Monitoring-Arbeitsgruppe", im April 1999 als Ergebnis des letzten eingestellten Preisregelungsverfahrens gegründet, gehören neben dem Wirtschaftsministerium Arbeiterkammer (AK), Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer, Finanzministerium, Konsumentenschutzministerium und Landwirtschaftsministerium an.

"Österreich-Zuschlag"

Wie das Wirtschaftsministerium dazu erklärte, stellen diese Mitglieder die so genannte Vorprüfungskommission laut Preisgesetz dar und können einen Antrag auf Prüfung bzw. Festlegung der Treibstoffpreise stellen. Außerhalb solcher gesetzlich vorgesehenen Verfahren nehmen nun auch die beiden Autofahrerclubs ARBÖ und ÖAMTC an den Beratungen dieses Gremiums teil.

Die vor rund fünf Jahren informell getroffene Vereinbarung über einen "Österreich-Zuschlag" zu den Treibstoff-Nettopreisen wurde beim letzten Spritpreisgipfel am 30. April aufgehoben. Die gemeinsam besetzte Monitoring-Gruppe soll die Entwicklung der Treibstoff-Nettopreise in Österreich genau beobachten und "Alarm schlagen", wenn diese um mehr als zwei Cent pro Liter über dem EU-Durchschnitt liegen. Mittelfristig soll es keine Differenz der Nettopreise zum EU-Durchschnitt geben. Preistransparenz und Information seien wesentlich, um Wettbewerb am freien Markt zu fördern, betonte das Wirtschaftsministerium.(APA)