Wien - Das Wirtschaftsministerium berät am Freitag auf
Expertenebene über die derzeitige Lage am Treibstoffmarkt. Anlass
seien die jüngste Ölpreisentwicklung und die aktuelle Differenz der
heimischen Nettopreise zum EU-Durchschnitt. Wie berichtet beträgt
dieser Preisunterschied bei Eurosuper 3,19 Cent und bei Diesel 1,54
Cent pro Liter. Zwei Cent je Liter seien derzeit gerade noch
tolerabel, so das Ministerium in einer Aussendung.
Der für heute einberufenen
"Treibstoffpreise-Monitoring-Arbeitsgruppe", im April 1999 als
Ergebnis des letzten eingestellten Preisregelungsverfahrens
gegründet, gehören neben dem Wirtschaftsministerium Arbeiterkammer
(AK), Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer, Finanzministerium,
Konsumentenschutzministerium und Landwirtschaftsministerium an.
"Österreich-Zuschlag"
Wie das Wirtschaftsministerium dazu erklärte, stellen diese
Mitglieder die so genannte Vorprüfungskommission laut Preisgesetz dar
und können einen Antrag auf Prüfung bzw. Festlegung der
Treibstoffpreise stellen. Außerhalb solcher gesetzlich vorgesehenen
Verfahren nehmen nun auch die beiden Autofahrerclubs ARBÖ und ÖAMTC
an den Beratungen dieses Gremiums teil.
Die vor rund fünf Jahren informell getroffene Vereinbarung über
einen "Österreich-Zuschlag" zu den Treibstoff-Nettopreisen wurde beim
letzten Spritpreisgipfel am 30. April aufgehoben. Die gemeinsam
besetzte Monitoring-Gruppe soll die Entwicklung der
Treibstoff-Nettopreise in Österreich genau beobachten und "Alarm
schlagen", wenn diese um mehr als zwei Cent pro Liter über dem
EU-Durchschnitt liegen. Mittelfristig soll es keine Differenz der
Nettopreise zum EU-Durchschnitt geben. Preistransparenz und
Information seien wesentlich, um Wettbewerb am freien Markt zu
fördern, betonte das Wirtschaftsministerium.(APA)