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Der Spesenskandal-"Aufdecker" wird nun selbst überprüft.

foto: reuters/KUZMANOVIC
Brüssel - Das Europa-Parlament geht einer Beschwerde nach, wonach der parteilose österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin seine Sekretariatszulage missbraucht haben soll. Es habe von einem "ranghohen EU-Abgeordneten" ein Schreiben gegeben, dass Martin seine Spesen missbraucht habe, sagte David Harley, Sprecher des EU-Parlaments, am Donnerstag Nachmittag.

Vorwurf durch Dokumente belegt

Nun werde demnächst vom Generalsekretär des EU-Parlaments ein Schreiben an Martin ergehen, in dem dieser zu einer Stellungnahme aufgefordert wird, sagte Harley. Über Details könne er keine Auskunft erteilen, da man zuerst die Reaktion Martins abwarten wolle. Aber der Vorwurf sei auch "durch Dokumente belegt".

"Angemessene Form" als Reaktion erwartet

Eine Frist für eine Reaktion Martins sieht das Verfahren nicht vor, doch erwarte man eine Antwort "so rasch wie möglich", auch wenn jetzt Wahlkampf sei, so Harley. Das EU-Parlament gehe davon aus, dass Martin in einer "angemessenen Form" reagieren werde. (APA)