Wien - Andreas Mölzer, Nummer drei der FPÖ für die Europawahl, will sich im EU-Parlament um eine gemeinsame Fraktion mit anderen Rechtsparteien bemühen. "Lange war es so, dass sich die Ausgegrenzten ausgegrenzt haben", so Mölzer bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Nun müsse man aber selbst beurteilen, "wer ein gesprächsfähiger Partner ist". Einen Untersuchungsausschuss zu den EU-Sanktionen lehnt Mölzer ab: Wichtiger sei die rasche Klarlegung dessen, was im Jahr 2000 geschehen sei.

Dazu brauche es aber keinen Untersuchungsausschuss, sondern "tiefschürfend arbeitende Journalisten", glaubt Mölzer. Das Ergebnis der Recherche über die Hintergründe der Sanktionen glaubt er aber bereits zu kennen: "Es werden österreichische Kräfte gewesen sein, die das Ausland gegen Österreich mobilisiert haben." Die Sanktionen seien "auf Betreiben der heimischen Sozialdemokraten" verhängt worden.

Zwei mögliche Bündnispartner, Phillip Claeys vom flämisch-nationalistischen Vlaams Blok und den deutschen Alfred Mechtersheimer, hatte sich Mölzer zur Pressekonferenz mitgebracht. Claeys kritisierte die bisherigen EU-Abgeordneten der FPÖ: "Was ich schade finde ist, dass die Abgeordneten der FPÖ keine Kooperation mit anderen rechtsdemokratischen Parteien wollten." Mechtersheimer schimpfte auf "die Masseneinwanderung von Sozialhilfeempfängern" und die "Auflösung der nationalen Identität", die die wahre Ursache für die deutsche Budgetmisere seien.

Einen Überblick über mögliche Bündnispartner bietet das bei der Pressekonferenz vorgestellte und von Mölzer herausgegebene Buch "Europa im rechten Licht". Allerdings betonte Mölzer, dass nicht alle darin vorgestellten Parteien (darunter die deutschen Republikaner, die Lega Nord, der Vlaams Blok, die Front National und die irische Sinn Fein) bündnisfähig seien: "Mit den dargestellten Gruppierungen identifizieren wir uns nicht zwangsläufig."

Außerdem sei ein offizieller Parteibeschluss nötig, sollte sich die FPÖ einer rechten EU-Fraktion anschließen, betonte Mölzer, dessen Einzug ins EU-Parlament freilich alles andere als fix ist. Angesichts der aktuellen Umfragen ist ein drittes Mandat für die FPÖ nämlich unrealistisch. Und um auf der FP-Liste vorgereiht zu werden, müsste Mölzer die Vorzugsstimmen von sieben Prozent der FP-Wähler erhalten. Für seine Vorzugsstimmenkampagne gebe es schon "regen Zuspruch", versicherte Mölzer. (APA)