Brüssel - Als "Alarm" und "Weckruf" sieht der Parlamentspräsident das starke Abschneiden der EU-Gegner und rechtsextremen Gruppen bei den Europawahlen. Die "signifikante Botschaft" für die Regierungen sei klar: "Wenn sie an die EU glauben, müssen sie Führerschaft zeigen", sagte Parlamentspräsident Cox in der Nacht auf Montag in Brüssel. Dies gelte insbesondere für jene Regierungen, die über die geplante EU-Verfassung ein Referendum durchführen wollen.

Cox betonte, auch im neuen EU-Parlament würden rund 90 Prozent der Parteien eine pro-europäische Haltung vertreten, die Euroskeptiker und die extreme Rechte würden insgesamt nicht mehr als zehn bis 15 Prozent der Sitze besetzen.

Kritik an nationale Themen

Der Parlamentspräsident kritisierte die Konzentration der Parteien auf nationale Themen im Wahlkampf. "Europa war in vielen Wahlkämpfen abwesend." Besonders in Mittel- und Osteuropa, wo die Wahlbeteiligung bei nur 26 Prozent lag, stünden die politischen Kräfte vor der Aufgabe, sich stärker für Europa zu engagieren. In allen 25 EU-Staaten lag die Wahlbeteiligung laut Cox bei 44,2 Prozent, in den 15 "alten" Mitgliedstaaten bei 46,8 Prozent.

Keine Schlussfolgerungen wollte Cox aus dem Ergebnis hinsichtlich der Besetzung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten ziehen, der beim EU-Gipfel in Brüssel Ende dieser Woche gekürt werden soll. (APA)