Wien - In der Wiener ÖVP gibt es nach dem Ergebnis der EU-Wahl heftige interne Debatten. Wien war das einzige Bundesland, in dem die Volkspartei Verluste zu verzeichnen hatte. Parteichef Finz hat dafür Funktionäre bzw. Bezirksräte verantwortlich gemacht, die sich zu wenig angestrengt und auf andere verlassen hätten.

Finz will bleiben

Der Wiener ÖVP-Chef Alfred Finz bleibt bei seiner Kritik an der "organisatorischen Schwächen" zumindest von Teilen seiner Landespartei. "Wir haben eine Wahl verloren, da gibt es nichts zu beschönigen", sagte er am Dienstag vor dem Ministerrat. Daher werde man auch über die Ursache nachdenken dürfen. Und es gebe in den Bezirken nun einmal "unterschiedliches Engagement". Landesobmann will Finz trotz Kritik an ihm bleiben, für die Kür eines Spitzenkandidaten sei es noch zu früh.

"Ich hab' sie ja nicht angegriffen. Ich hab' gesagt, es hat organisatorische Schwächen gegeben", versuchte er seine Funktionärsschelte abzuschwächen. Freilich habe er auch selbst einen Anteil an diesem Ergebnis: "Wenn eine Wahl verloren geht, hat man natürlich als Parteiobmann den Kopf hinzuhalten." Es sei "nicht gelungen, Europa so zu gestalten, dass die Leute wählen gehen".

Als Beleg für die "organisatorischen Schwächen" sagte Finz, es gebe einen Bezirk, wo er von 15 Bezirksräten nur drei im Wahlkampf gesehen habe. In anderen Bundesländern werde über die Einsätze der Funktionäre genau Buch geführt, berichtete er. Vielleicht solle man das auch in Wien wieder einführen.

An einen Rückzug von der Spitze der Landespartei denke er nicht. "Ja, ich will Parteiobmann bleiben", betonte er. Bezüglich eines Spitzenkandidaten für die nächste Gemeinderatswahl wollte er sich noch nicht festlegen, dafür sei es noch zu früh. Erkennen ließ Finz freilich Präferenzen für den nicht amtsführenden Stadtrat Johannes Hahn. Für die Kür des Spitzenkandidaten sei es aber noch zu früh.

Andere ÖVP-Minister kommentierten die Wiener Situation nur kurz. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat stellte klar, dass sie nicht für eine Wiener Funktion kandidieren werde und auch nicht zur Verfügung stehe. Und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer hält Ratschläge von außen nicht für sinnvoll. Sie meinte nur, Wien sei ein wichtiger Faktor bei jeder Wahl.

Der Niederösterreicher Ernst Strasser (V) hingegen forderte Veränderungen ein. "Da ist Handlungsbedarf", sagte er. Was dies bedeuten könnte, ließ er aber offen: "Das ist eine Frage, die die Wiener von sich beantworten müssen."

Schüssel will Arbeit optimieren

ÖVP-Chef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wünscht sich von seiner Wiener Landesgruppe eine bessere Arbeit. Keine Forderung des Parteichefs ist hingegen eine Ablöse von Landesobmann Alfred Finz: "Ich glaube nicht, dass die Wiener ÖVP einen neuen Parteiobmann bekommt, sondern die Frage ist, wie man die Arbeit in Wien optimiert", so der Bundeskanzler am Dienstag nach dem Ministerrat.

In anderen Städten habe die ÖVP vorgezeigt, dass bessere Ergebnisse möglich seien. In Salzburg etwa habe man trotz des schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl, später bei der Bundespräsidentenwahl als auch bei der EU-Wahl gepunktet. Auch in Graz, Eisenstadt oder Bregenz sei die ÖVP erfolgreich. Schüssel: "Also, es geht."

RAIKA-Maier bereit zur Obmann-Kandidatur

Der Raiffeisen-Generalsekretär und ÖVP-Nationalratsabgeordnete Ferdinand Maier meldet Interesse für die Nachfolge von Alfred Finz als Wiener ÖVP-Obmann an. In einem Gespräch mit dem "Kurier" (Dienstags-Ausgabe) signalisierte er seine Bereitschaft, betonte jedoch, dass es keinen Wechsel im Streit geben dürfe. Ohne Unterstützung von Finz werde er nicht antreten, so Maier.

Als weiteres Signal "Signal der Erneuerung" verlangt Maier laut "Kurier", dass Klubobmann Matthias Tschirf ausgewechselt wird. Ebenso möchte er einen Generationenwechsel: "All jene, die bereits mehr als drei Legislaturperioden im Gemeinderat sitzen, sollen für Neue Platz machen." (APA/red)