Brüssel - Unmittelbar vor dem EU-Gipfeltreffen zur europäischen Verfassung zeichneten sich am Donnerstag schwierige Verhandlungen über die geplanten neuen Abstimmungsregeln ab. Ein am Vorabend von der irischen EU-Präsidentschaft vorgelegter Kompromiss stößt auf Widerstand einiger Länder. Es geht dabei um die Frage, in welcher Weise bei Abstimmungen in der EU auch die Bevölkerungsgröße eines jeden Landes eine Rolle spielen soll.

Kleinere Länder nicht einverstanden

Nach dem irischen Vorschlag soll die Verfassung vorschreiben, dass für eine Entscheidung 55 Prozent der EU-Länder benötigt wird, diese aber gleichzeitig mindestens 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren müssen. Finnland und einige andere wünschen, dass ein geringerer Prozentsatz der Bevölkerung für eine Entscheidung ausreicht. Das würde die kleineren Länder etwas besser stellen.

Finnland für einen Kommissar pro Land

Finnland will auch daran festhalten, dass in der Brüsseler EU- Kommission jedes EU-Land auch langfristig mit einem Kommissar vertreten bleibt. Dem Vorschlag zur Verfassung, die Kommission in zehn Jahren deutlich zu verkleinern, will die finnische Regierung nur zustimmen, wenn auf ihre Forderungen zu den Abstimmungsregeln eingegangen wird. Damit bestätigt sich, dass ein Kompromiss über die Verfassung nur als kompliziertes Gesamtpaket möglich sein wird. Die Staats- und Regierungschefs wollen dies bis Freitag erreichen. (APA/dpa)