Wien – Der Nationalrat hat Donnerstag Abend die Forschungsreform beschlossen. Für das Gesetz stimmten die Koalitionsparteien sowie die Grünen, die SPÖ lehnte es ab. Mit der Reform werden die wirtschaftsnahen Forschungsförderungseinrichtungen in der neuen Forschungsförderungs-Gesellschaft (FFG) gebündelt und der Wissenschaftsfonds FWF reformiert. Strittig mit der Opposition war vor allem die Besetzung des Aufsichtsrats in der FFG. Dass letztlich auch ein Vertreter der Arbeiterkammer aufgenommen wurde, war der SPÖ zu wenig, nicht aber den Grünen.

Infrastrukturminister Hubert Gorbach (F) war jedenfalls sehr zufrieden mit dem Beschluss. Es handle sich um eine Reform, die dazu beitragen werde, Österreich auch international als eines der Top-Innovationsländer zu positionieren.

Schwerpunkt des Gesetzes ist die Etablierung der Forschungsförderungs-Gesellschaft zur Förderung der wirtschaftsnahen Forschung. In ihr werden der Forschungsförderungsfonds für die gewerbliche Wirtschaft (FFF), die Technologieimpulse-Gesellschaft (TIG), die Austrian Space Agency (ASA) und das Büro für internationale Technologiekooperation (BIT) zusammengefasst. Im laufenden Jahr verfügt sie über ein Budget von knapp 300 Mio. Euro, das nach dem Willen der Regierung bis 2006 auf rund 350 Mio. Euro steigen soll. (APA)