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SP-Chef Gusenbauer hat den Eindruck, dass Bundeskanzler Schüssel bereits zum zweiten Mal die Regierung "unter der Hand zerbröselt".

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Wien - SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer sieht die innere Stabilität der Regierung nach den zahlreichen Wahlniederlagen und Turbulenzen der FPÖ als nicht mehr gegeben an. Er habe den Eindruck, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) nach zwei Jahren bereits zum zweiten Mal die Regierung "unter der Hand zerbröselt". Obwohl die Wähler nicht wirklich Lust darauf hätten, bald wieder zu den Urnen zu schreiten, könne er einen Neuwahlantrag der SPÖ nicht ausschließen, "wenn sich die Krise in der Regierung so zuspitzt, dass überhaupt nix mehr geht", so Gusenbauer am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde".

"Innere Auflösung"

Die FPÖ befinde sich in einem inneren Auflösungsprozess. Nach den deutlichen Absagen von den Wählern sei nicht anzunehmen, dass "irgendjemand im Land es als Empfehlung betrachtet, dass diese Partei in einer Regierung sein soll". Den Freiheitlichen attestierte Gusenbauer das Problem, nicht gleichzeitig drinnen und draußen sein zu können.

Gutes Verhältnis zu den Grünen

Auf eventuelle Koalitionsmöglichkeiten im Fall von Neuwahlen angesprochen wollte sich Gusenbauer nicht festlegen. Die SPÖ biete eine klare Alternative zur ÖVP-Regierungspolitik. Die Frage werde sein, welche der beiden großen Parteien die stärkste Zustimmung bei der Wahl erhält. Von einem gestörten Verhältnis zu den Grünen will der SPÖ-Chef nicht sprechen. "Ich kann das überhaupt nicht teilen. Ich habe mit Sascha Van der Bellen ein sehr gutes Verhältnis und ich schätze die Zusammenarbeit mit den Grünen im Parlament." Die Grünen seien eine eigenständige, selbstbewusste Partei.

Unabhängig davon rede er mit jeder Partei über sachpolitische Fragen. Das Problem bei der FPÖ sei aber, dass sie sich in manchen Dingen zwar der Position der SPÖ angenähert hätten, "aber in der Stunde der Wahrheit, wenn im Parlament abgestimmt wird, war die FPÖ immer Steigbügelhalter der ÖVP". Gusenbauer betonte auch, dass er am Parteitag einerseits als Parteivorsitzender antrete und auch als Kanzler-Kandidat.

Konkurrenz?

Auf einen möglichen Konkurrenten Gerhard Zeiler angesprochen sagte Gusenbauer, seit er SPÖ-Chef sei, gebe es eine schon lange Liste von angeblichen Mitbewerbern. Er könne aber nicht ausschließen, dass "irgendjemand antritt". Die Entscheidung werde im Herbst fallen.

Auf Umfragen angesprochen, nach denen die SPÖ zwar mit 38 bis 40 Prozent vorne liegt (die ÖVP erhält laut IMAS und Gallup 35 bis 40, die Grünen zwölf bis 14 und die FPÖ vier bis acht Prozent), in der Kanzler-Frage nach Wolfgang Schüssel mit 30 Prozent aber Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit 21 Prozent klar vor dem SPÖ-Chef mit 15 Prozent und Herbert Haupt mit sieben Prozent liegt, sagte Gusenbauer: "Ich gönne dem Sascha van der Bellen gute Umfragewerte." (APA)