Wien - ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer will dem Rechnungshof-Präsidenten wieder einen Vize zur Seite stellen. Die Funktion des Vizepräsidenten ist 1992 nach der Wahl Franz Fiedlers an die Spitze des Prüforgans nicht mehr nachbesetzt und 1994 schließlich abgeschafft worden. Nun will Molterer den Posten wieder schaffen, sagte er im "Neuen Volksblatt" (Montag-Ausgabe). Der Vizepräsident könnte im Gegensatz zum ranghöchsten Beamten, der derzeit in den meisten Fällen die Vertretung wahrnimmt, den Präsidenten auch im Nationalrat vertreten, argumentiert der Klubchef.

Molterer geht es bei seinem Vorschlag aber nicht nur um die Vertretung nach außen: "Der Rechnungshof hat mittlerweile so viele Prüfungsaufgaben, dass eine vollwertige Vertretung durchaus angebracht ist."

Befassen könnte sich laut dem ÖVP-Klubobmann mit dieser Frage der Österreich-Konvent. Man solle dort klären, "ob nicht der Bundesrat diesen Vizepräsidenten nominieren könnte". Ein solches Mitentscheiden wäre ein klares Signal für eine starke Länderkammer. (APA)