Kurze Zeit später fiel dann endgültig der Vorhang für diesen Abend: Böhm sah sich gezwungen, die Sitzung zu vertagen. Erspart blieben ihm dadurch aber auch unangenehme Fragen zu seinen laut Rechnungshof gesetzeswidrigen Doppelbezügen als Bürgermeister und Geschäftsführer eine gemeindeeigenen Straßenbaufirma.
Inland
Aufbegehren gegen Ortskaiser
Opposition beendet vorzeitig heikle Gemeindesitzung in Pasching
Pasching – In der mit Spannung erwarteten Gemeinderatssitzung in Pasching am Donnerstagabend sorgte die
ÖVP-Fraktion gemeinsam mit
den Grünen und einem Namenslistenvertreter für einen
Eklat. Nach rund einer Stunden traten die Fraktionen aus
Protest geschlossen von der
"Gemeinde-Bühne" von Ortskaiser Fritz Böhm (SPÖ) ab.
Einer der Gründe für den
Oppositionsprotest war, dass
fünf einschlägige Anträge der
Grünen nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurden,
der
Standard
berichtete. Das Land
klagte darauf den Ortskaiser.
Auch der Versuch, Anträge
doch noch per Dringlichkeitsanfrage unmittelbar vor der
Sitzung auf die Tagesordnung
zu bekommen, scheiterte am Stimmverhalten der Mehrheitsfraktion SPÖ. Dann folgte
der Auszug. "Wir wollten endlich ein Zeichen setzen. Böhm
kann in Zukunft alleine Gesetze brechen", so Vizebürgermeister Franz Essbichl (VP)
gegenüber dem STANDARD.
Böhm: "Wohl ein Missverständnis, offensichtlich hat
das Land den Gemeinderat
jetzt völlig verwirrt". (mro/DER STANDARD, Printausgabe, 25./26.9.2004)