Brüssel - Die Lage im Nahen Osten und im Irak standen am
Dienstag im Mittelpunkt des Mittagessens der EU-Außenminister
anlässlich ihrer Ratssitzung in Brüssel. Laut dem
EU-Außenbeauftragten Javier Solana beginne man bereits, über die
Parameter einer Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina
nachzudenken. Insbesondere werde es in nächster Zeit um die Umsetzung
der bevorstehenden Wahlen in den Palästinensergebieten gehen,
erläuterte Außenministerin Ursula Plassnik (V) vor Journalisten. Der
Gesundheitszustand von Palästinenserpräsident Yassir Arafat sei als
"stabil" beschrieben worden, sagte Plassnik.
Auch dem Irak wollen die Außenminister in ihren Schlussfolgerungen
finanzielle und politische Unterstützung bei den bevorstehenden
Wahlen zusichern. Demnach könnte es zu einer Expertenmission kommen,
bei der es etwa um den Aufbau eines wirksamen Polizeiapparats gehen
soll. Ebenfalls nach den Wahlen wolle man auch die Möglichkeit eines
Handelsübereinkommens in den Raum stellen, so der niederländische
Außenminister und EU-Ratsvorsitzende Bernard Bot in einer
Pressekonferenz.
Vorbereitungen für Donnerstag beginnenden EU-Gipfel
Vorbereitet wurde auch der am Donnerstag beginnende EU-Gipfel.
Dort wird der irakische Ministerpräsident Ajad Allawi erwartet.
Weitere Themen sind die Innere Sicherheit, der EU-Russland-Gipfel
sowie die Lissabonner Strategie, erklärte Plassnik. (APA)