Den Haag - Mit einstündiger Verspätung wegen Nebels ist
der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag zu einer
Konferenz mit führenden EU-Vertretern in den Niederlanden
eingetroffen. Bei einer Begegnung mit dem amtierenden
EU-Ratsvorsitzenden und dem neuen Präsidenten der EU-Kommission
sollte nach dem Konferenzplan über die weitere Zusammenarbeit in der
Wirtschafts- und Sicherheitspolitik beraten werden. Die EU-Vertreter
wollten auch die Situation nach der Präsidentenwahl in der Ukraine
zur Sprache bringen.
Der Gipfel war wegen des verspäteten Antritts der neuen
EU-Kommisison um zwei Wochen verschoben worden.
Bilaterale Beziehungen
Weitreichende Abkommen sind von dem Treffen nach Angaben beider
Seiten nicht zu erwarten. Die Verhandlungen über einen Rahmen für die
bilateralen Beziehungen bis 2007 dürften voraussichtlich noch nicht
abgeschlossen werden. Besonders wegen der EU-Beziehungen zu Russlands
Nachbarstaaten gibt es Spannungen. Thema der Gespräche dürfte vor
allem aber die angespannte Lage nach der Präsidentschaftswahl in der
Ukraine sein. Russland hatte den Regierungskandidaten Viktor
Janukowitsch offen unterstützt, die EU hatte Wahlbetrug kritisiert.
Die EU wird bei dem Gipfel mit Putin durch den niederländischen
Ministerpräsidenten und Ratsvorsitzenden Jan Peter Balkenende,
Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, den Außenbeauftragten
Javier Solana, Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner und
Handelskommissar Peter Mandelson vertreten. (APA)