Selbstverpflichtung
Die Selbstverpflichtung umfasst sowohl Rock- und Popmusik in deutscher Sprache als auch in Deutschland produzierte Rock- und Popmusik. CDU/CSU und die Regierungsfraktionen hatten ähnlich lautende Anträge für eine Selbstverpflichtung der Sender gestellt. Die CDU/CSU legte sich jedoch nicht auf eine bestimmte Quote fest. "Wir setzen bei der Förderung von Musik mehr auf Einsicht und Vernunft", sagte der Abgeordnete Steffen Kampeter. Eine Selbstverpflichtung habe auch eine wirtschaftliche Bedeutung für die seit Jahren darbende Musikindustrie. Nur ein vielfältiges Programm könne wirtschaftlich erfolgreich sein.
Die FDP lehnte eine Quote ab. Sie sei ein "schwerer Eingriff in die Programmfreiheit" und komme fast schon einer Zensur gleich, sagte der Abgeordnete Hans-Joachim Otto. Die deutsche Musik sei viel besser als ihr Ruf und werde sich auch ohne Quote durchsetzen.
Kulturministerin: "Es geht um Kunst, es geht nicht um Deutschtümelei"
Die deutsche Kulturstaatsministerin Christina Weiss wies darauf hin, dass eine Quote von den Rundfunkanstalten vehement bekämpft werde. Trotzdem begrüße sie die Diskussion. "Es geht um Kunst, es geht nicht um Deutschtümelei", sagte Weiss. Die Gespräche mit der Musikwirtschaft und den Sendern gingen weiter.
Die Forderung nach einer Quote haben rund 600 Künstler unterschrieben, darunter Peter Maffay und Udo Jürgens. Sie orientieren sich an Ländern wie Frankreich: Dort müssen die Radiosender seit zehn Jahren zu 40 Prozent französische Musik spielen. Wird die Quote nicht eingehalten, drohen hohe Geldstrafen bis hin zu Lizenzentzug.
Bislang negatives Echo bei den Sendern
Bei den Radiosendern stieß die Quotenforderung bislang auf ein negatives Echo. Auf der Musikmesse Popkomm hatten die privaten Rundfunkbetreiber den Künstlern vorgeworfen, an der Misere selbst schuld zu sein und einen "Stellvertreterkrieg" zu betreiben. Viele Musiker seien bei ihren Plattenfirmen rausgeflogen und würden die Schuld für ihren Misserfolg jetzt bei den Radiosendern suchen.