Bei ihrer Klubklausur in der Weinstadt Rust zeigten sich die Grünen selbstbewusst, aber nicht in Feierlaune
Redaktion
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Die Klubklausur in der Weinstadt Rust hätte eine selbstbewusste, vielleicht sogar ausgelassene Feier eigener Stärke werden können - aber angesichts des verheerenden Tsunami haben sich die Grünen Bescheidenheit auferlegt und sich ins Untergeschoss eines Hotels zurückgezogen, das gerade umgebaut wird. Und dann noch die Frage nach Karl-Heinz Grasser - "jetzt haben Sie mir den Tag verdorben", grantelt Partei- und Klubchef Alexander Van der Bellen. Dabei wollte er einmal nicht über den Finanzminister - "verglichen mit dem, was er uns zumutet, sind die Fehler der anderen technische Details" - reden, sondern über die Sacharbeit der Grünen.
Bildung soll heuer ein Schwerpunkt werden, wobei Van der Bellen die unmittelbar nach Bekanntwerden der Pisa-Studie aufgestellte Forderung wiederholte, trotz sinkender Pflichtschülerzahlen das Schulbudget hoch zu halten und in Förderunterricht zu lenken. Gefördert werde nämlich derzeit "das gute Mittelmaß", aber weder die vielen, "denen der Knopf noch nicht aufgegangen" sei noch die wirklich Hochbegabten.
Aber Pisa ist schon fast vergessen, jetzt gilt es zu zeigen, wie stark die Grünen wirklich sind. Umfragen sehen sie zwischen 12 (market) und 15 (OGM) Prozent - und 2005 ist ein Wahljahr: Zwei bundesweite Wahlen (Wirtschaftskammer und ÖH) und mindestens zwei Landtagswahlen.
Van der Bellen bemüht sich, dass seine Spekulationen über mögliche Wahlerfolge "nicht als Vorgaben für die Landesgruppen" verstanden werden, aber im Burgenland und in der Steiermark von derzeit jeweils fünfeinhalb auf siebeneinhalb, acht oder in der Steiermark vielleicht sogar an die zehn Prozent zu kommen, "das wären doch sehr gute Ergebnisse".
Auf Bundesebene ginge sich Schwarz-Grün möglicherweise gar nicht aus, aber eine eine Regierungsbeteiligung nach den nächsten Nationalratswahlen "wird sich in irgendeiner rechnerischen Kombination schon ausgehen". Das Verhältnis zur ÖVP bezeichnete er als "sachlich miserabel", aber "persönlich teilweise sehr gut". (DER STANDARD, Printausgabe, 14.1.2005)
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