Auch die SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek zog ein negatives Resümme: Vor allem bei den Themenbereichen Arbeitsmarkt, Einkommensschere, Genderbudgeting, Frauenarmut oder Kinderbetreuungseinrichtungen blieb Rauch-Kallat de facto die Antworten schuldig. Die SPÖ-Frauensprecherin wolle keinesfalls locker lassen, forderte mehr und regelmäßigere Ausschusssitzungen und kündigte schriftliche Anfragen zu den wesentlichen Themenbereichen an Rauch-Kallat an, was auch die Grünen planen.
Kürzungen
Rauch-Kallat hatte zudem eine unangenehme Überraschung für die Interventionsstellen parat. Die Förderungen soll nun 1,72 Millionen Euro statt der zugesagten 1,83 Millionen betragen. "Das ist ein eindeutiger Wortbruch der Ministerin", so Weinzinger, eine Aussage, der die Frauenministerin vehement wiederspricht: die Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie seien nicht von einer Kürzung der Förderung im Jahr 2005 betroffen, die 1,72 Millionen Euro an Fördermittel wäre eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr. Die Einrichtungen hätten auch um diesen Betrag angesucht, hieß es in einer Aussendung des Büros der Ministerin am Montag.
"Unterschiedliches Verständnis"
Auch wies Rauch-Kallat nach der Ausschusssitzung darauf hin, dass die steigende Frauenarbeitslosigkeit auch mit der erhöhten Beschäftigungsquote von Frauen zu tun habe. Beim Thema "gender budgeting" ortete Rauch-Kallat ein unterschiedliches Verständnis davon.
Fachkonferenz
So gebe es bei den einzelnen Parteien und bei einzelnen Ausschussmitgliedern unterschiedliche Zugänge und Vorstellungen davon. Deshalb werde es unter Federführung des Frauenministeriums im April zu einer Fachkonferenz zu diesem Thema kommen: An der Tagung werde die Arbeitsgruppe "gender budgeting" im Ministerium, sowie Expertinnen aus den einzelnen Ministerien und Bundesländern teilnehmen, kündigte die Ministerin an.
Das Frauenministerium hat Maßnahmen zur Drogenbekämpfung unter "gender budgeting" verbucht. Rauch-Kallat erklärte dies damit, dass das Drogenbudget bisher nicht nach "gender Kriterien" vergeben wurde, sondern nach dem Bedarf. Da das Drogenbudget eher ein "männerlastiges" sei, wolle man analysieren, "in welchem Ausmaß diese Maßnahmen Männern und in welchem Ausmaß dies Frauen zugute kommen". (APA/red)