2005 ist ein großes Jubiläumsjahr der Frauenrechte und ein wichtiges Jahr für die Internationale Frauenbewegung. Ein Anlass auch, zurückzublicken auf die vielen Verdienste der UNO zur Förderung und Verbreitung von Frauenanliegen. Trotz aller Schwierigkeiten sind diese Errungenschaften unbestritten. Entscheidende Veränderungen zwischen Frauen und Männern, vor allem aber im Bewusstsein von Frauen, sind durch die Anstrengungen der UNO unaufhaltsam in Gang gekommen – mit großem Anteil der Internationalen Frauendekade (1976-1985) und der UN-Weltfrauenkonferenzen. Eine kleine Zeitreise in die letzten 60 Jahre Frauengeschichte...

- 1945: Die UNO-Charta erklärt die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen zum prägenden Prinzip der Vereinten Nationen. Dieser Grundsatz, der NGOs, Frauenorganisationen und Einzelfrauen bei der Gründungskonferenz in San Francisco zu verdanken ist, bildet die Basis für zukünftige Konventionen und Rechtsnormen.

- 1947: Die "UN-Kommission über den Status der Frau (CSW)" wird gegründet. Ihr größter Verdienst sind die frauenspezifischen Artikeln in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948, sowie der Titel "human rights" statt dem vorgeschlagenen "rights of man".

- 1966: Der "Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte" wird geschlossen. In ihm sind das Diskriminierungsverbot und die Gleichberechtigung von Mann und Frau sicherzustellen.

- 1967: Die "Erklärung zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung" entsteht. Diese frühe Deklaration ist das erste Dokument, das Diskriminierung von Frauen als gegen die menschliche Würde gerichtet erkennt, und ist ein erster, aber völkerrechtlich noch unverbindlicher, Schritt auf dem Weg zur CEDAW– dem ersten internationalen Menschenrechtsinstrument, das den Anspruch besitzt, Menschenrechte von Frauen umfassend und in allen Bereichen zu schützen.

- 1972: Die UNO beschließt, das Jahr 1975 zum "Internationalen Jahr der Frau" zu erklären

- 1975: Die erste Weltfrauenkonferenz findet in Mexico City statt. Vertreterinnen aus 133 Staaten nehmen daran teil. Fünf Monate danach erklärt die UN-Generalversammlung den Zeitraum1976 bis 1985 zum Internationalen Frauenjahrzehnt.

- 1979: Die Magna Charta der Frauenrechte, die bahnbrechende "Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau"(CEDAW) wird verabschiedet. Sie ist völkerrechtlich bindend.

- 1980: Bei der sogenannten "Halbzeitkonferenz", der 2. Weltfrauenkonferenz in Kopenhagen, werden die Ergebnisse der ersten Häfte der Frauendekade evaluiert. Zudem wird in Kopenhagen die CEDAW von weiteren 64 Vertragsstaaten unterzeichnet.

- 1985: Die dritte Weltfrauenkonferenz findet in Nairobi statt. Dort werden die "Zukunftsstrategien zur Förderung der Frauen bis zum Jahr 2000" (FLS) beschlossen.

- 1993: Die Frauenrechtsorgane der UNO werden von Genf nach New York verschoben, was mehr Nähe zum "Mainstream" bedeutet.

- 1995: Die vierte – und bisher letzte – Weltfrauenkonferenz findet in Peking statt. Die Aktionsplattform "Platform for action" wird von 189 Signatar-Staaten angenommen und als historisches Dokument begrüßt. Sie ist völkerrechtlich aber nicht bindend. Die UN-Erklärungen und –Konventionen, die die gleichen Rechte für und die unveräußerliche Würde von Frauen und Männern festschreiben (u.a. die CEDAW) werden auf das Neue von den RegierungsvertreterInnen bestätigt und der Wille zur Durchsetzung der Menschenrechte von Frauen unterstrichen. Als großer Erfolg wird der Satz des Abschlussdokuments "Frauenrechte sind Menschenrechte" gewertet.

- 2000: Im Rahmen einer Sonderversammlung, "Beijing+5" genannt, wird die Umsetzung der bei der Weltfrauenkonferenz in Peking beschlossenen Aktionsplattform überprüft. Das Klima hat sich jedoch seit Peking 1995 sehr verhärtet. Auf Betreiben konservativer Kräfte wird die Aktionsplattform erneut zur Diskussion gestellt, zumindest aber nicht "aufgemacht". Die Abschlussstatements einiger Staaten schockieren aus frauenrechtlicher Sicht. Die meisten Frauenorganisationen sind vom Ergebnis enttäuscht.

2000 beschließt weiters der UN-Sicherheitsrat nach seiner ersten Debatte zum Themenbereich "Frauen, Frieden und Sicherheit" die Resolution 1325, die erstmals die Integration einer Geschlechterperspektive als Prinzip der internationalen Konfliktbewältigung verankert.

- 2001: Das Abschlussdokument der Sondervollversammlung HIV/AIDS unterstreicht die Bedeutung der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen.

- 2003: Die UN-Vollversammlung verabschiedet zum ersten Mal eine Resolution zu "Gewalt in Nahbeziehungen". Einen entscheidenden Schritt im Standardsetting bezüglich des Handels mit Frauen und Mädchen markiert auch das sogenannte UN-Palermo-Protokoll, das Zusatzprotokoll zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, das im Dezember 2003 in Kraft tritt.

- 2005: Zehn Jahre nach der Weltfrauenkonferenz von Beijing wird mit "Beijing+10" von 28.Februar bis 11. März erneut die Umsetzung der Aktionsplattform und zusätzlich das Ergebnisdokument von Beijing+5 überprüft werden. Im Vorfeld haben zahlreiche Stimmen eine neue Weltfrauenkonferenz oder Sondervollversammlung abgelehnt, um eine Neuverhandlung und Schwächung der Dokumente von Beijing und Beijing+5 zu vermeiden. Die Überprüfung des Umsetzungsprozesses wird die CSW im Rahmen ihrer 49. Sitzung in New York vornehmen. (dy/isa)