Wien - Ernst Swoboda ist nicht dafür bekannt, dem ORF Gefallen zu tun - wenn man von der gemeinsamen Skepsis gegen Digitalradio (DAB+) in Österreich absieht. Der Geschäftsführer von Kronehit und Jurist versucht gerade dem ORF durch die Instanzen nachzuweisen, dass seine Radioprogramme, vor allem Ö3, nicht dem ORF-Gesetz entsprechen. Nun freilich liefert Swoboda General Alexander Wrabetz gute Argumente für eine Gesetzesänderung, die Wrabetz sich schon länger wünscht.

Drum prüfe...

Zu lange dauern Wrabetz die so genannten Auftrags-Vorprüfungen für neue Programme und Dienste, die der ORF mit Gebühren finanzieren will. Ob das gerechtfertigt ist, prüft insbesondere die Medienbehörde; die Wettbewerbsbehörde nimmt Stellung.

Ö3-Musikfernsehen

Im April beantragte der ORF eine Art Musikfernsehkanal im Web, genannt Ö3 Visual, insbesondere mit Videos zu den auf Ö3 laufenden Nummern. Die Medienbehörde dürfte noch bis ins Jahr 2015 prüfen.

Kronehit-Musikfernsehen

Nun kündigt Kronehit-Chef Ernst Swoboda im "Kurier" und dessen Onlinedienst atmedia.at ein "Kronehit TV" für das erste Quartal 2015 an - mit Musikvideos und Text-Overlays mit der gleichen Musikfarbe wie Kronehit, zunächst als reines IP-TV, das er "nach und nach" ausbauen wolle. Später sollten redaktionelle Elemente "bis hin zu Nachrichten" dazukommen, sagt Swoboda.

"Braucht ORF auf diesem Teilmarkt nicht"

Der Kronehit-Chef sieht keine Notwendigkeit für Ö3 Visual: "Es wird dadurch, dass der ORF kein Musik-TV macht, das Programm um nichts schlechter. Es gibt bereits Musik-TV-Anbieter, es wird Kronehit-TV geben – es braucht den ORF auf diesem Teil-Markt nicht."

Die Argumente könnte man freilich aus ORF-Sicht auch in eine andere Richtung weiterdenken: Jedes neue, (auch) mit Gebühren finanzierte Angebot des ORF muss einen langwierigen Genehmigungsprozess durchlaufen. In der Zwischenzeit starten andere Mitbewerber ein solches Angebot - und argumentieren dann, dass es auch deshalb kein ORF-Angebot in diesem oder jenem Feld braucht.

ORF-Novelle 2015

ORF-General Alexander Wrabetz erinnert die Regierung in den vergangenen Monaten bei jeder sich bietenden Gelegenheit, dass sie die - aus seiner Sicht praxisfremden - Beschränkungen des ORF gerade bei neuen Angeboten doch bitte lockern möge.

Er dürfte auf eine Novelle 2015 hoffen. Bei der Gelegenheit ließe sich ja auch gleich die ORF-Generalswahl von 2016 vorziehen - darüber spekuliert am Wochenende "Österreich" wieder, derStandard.at/Etat tut das schon eine Weile regelmäßig. ORF-Chef Wrabetz dementierte solche Überlegungen vorige Woche - unter Hinweis auf das geltende ORF-Gesetz, das keine Möglichkeiten dafür vorsehe. Eine Novelle könnte auch da neue Voraussetzungen schaffen. (fid, derStandard.at, 23.11.2014)