Linz - Die FPÖ Oberösterreich tritt laut ihrem Spitzenkandidaten, Landesobmann und Landesrat Manfred Haimbuchner mit einem "bewährten Team" zur Landtagswahl im Herbst an. Als Ziel formuliert er bei den Wählerstimmen den zweiten Platz vor der SPÖ und einen zweiten Regierungssitz. Das gab er in einer Pressekonferenz am Montag in Linz bekannt.

Auf der vom Landesparteivorstand am Wochenende einstimmig beschlossenen Landesliste finden sich neben Haimbuchner gefolgt von Klubobmann Günther Steinkellner und Brigitte Povysil auf den ersten neun Plätzen keine neuen Namen. "Wir setzen auf Kontinuität und Beständigkeit. Das bisherige Team hat gut gearbeitet und ist bewährt. Never change a winning team. Bei uns weiß man, mit wem man es zu tun hat", sagte Haimbuchner. Auch die Wahlkreislisten seien so zusammengesetzt worden, dass das aktuelle Team sich über Direkt- und Restmandate wiederfinden sollte. In den Wahlkreisen gebe es allerdings schon neue Namen von jungen Leuten, aber bereits mit politischer Erfahrung.

Bei der Frage nach der Quote rechnete der Parteiobmann vor, unter den neun Abgeordneten im Landtag seien drei Frauen. Das sei für ihn kein Thema "und sie werden sehen, dass das viel Ärger erspart. Aber die SPÖ wird uns vormachen, wie das geht".

Hoffnung auf Ergebnisse wie in den 90ern

Die von ihm genannten Ziele seien "durchaus ambitioniert", sagte Haimbuchner. Bei den angestrebten Prozenten der Stimmenanteile reihte er das zuletzt erreichte Ergebnis von 2009 (15,29 Prozent/plus 6,89 und neun Mandate) als drittbestes. Er orientiere sich an den historisch besten Ergebnissen 1991: 17,7 Prozent und 1997: 20,6 Prozent als Bandbreite. "Die aktuelle Lage lässt das zu." Der FPÖ-Landesrat ist mit seinen derzeitigen Zuständigkeiten für Wohnbau, Naturschutz und Sparkassenaufsicht zufrieden. Für die Zuständigkeit bei einem weiteren Regierungssitz "fällt uns sicher viel Gutes ein". Der erste Ansprechpartner für den Posten sei der jetzige Klubobmann Steinkellner, das müsse dann aber noch in den Gremien ausgeredet werden.

Steinkellner schlägt vor, das Finanzressort sollte Kontrollfunktion haben und nicht wie bisher bei Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) mit Kultur und Gesundheit kombiniert sein. Das Gemeindereferat sollte nicht wie bisher auf zwei Regierungsmitglieder (ÖVP, SPÖ) aufgeteilt sein, ebenso die Bereiche Öffentlicher Verkehr und der Straßenbau. Ein Anliegen sei ihm auch der weitere Ausbau der direkten Demokratie. Ein "realitätsnahes Ziel" sei laut Haimbuchner auch, dass es der FPÖ gelingen könne, nach den Wahlen im Herbst den Bürgermeister in Wels zu stellen. (APA, 23.2.2015)