Die EU-Kommission möchte gegen geografische Sperren für Internetinhalte in Europa vorgehen. "Ich hasse Geoblocking aus tiefstem Herzen", sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Kommission, Andrus Ansip, am Mittwoch.

Ansip: Einschränkungen dringend abschaffen

Das Geoblocking verhindert, dass Live-Übertragungen, Videos und Musik für Nutzer aus anderen Ländern zugänglich sind. Solche Einschränkungen müssten dringend abgeschafft werden, verlangte Ansip. In bestimmten Fällen könnten sie aber gerechtfertigt sein, etwa wenn bestimmte Staaten Online-Glücksspiele verbieten.

Zahlreiche Konsumenten in Europa würden sich heute im "digitalen Hausarrest" befinden, begründete Ansip seinen Vorstoß für die Schaffung eines digitalen Binnenmarkts. "Aussperren ist aber keine Gewinnerstrategie." Konkrete "spezifische Lösungen" für den digitalen Binnenmarkt kündigte er für den 6. Mai an.

"Das wird ein harter Kampf werden"

Dabei gehe es um drei Hauptbereiche. Erstens müsse der Binnenmarkt im Online-Bereich sichergestellt werden, über die nationalen Grenzen hinweg. Heute würden nur sieben Prozent der Klein- und Mittelbetriebe (KMU) den Verkauf über die Grenzen hinweg vornehmen können. "Wenn gleiche Regeln in allen Staaten gelten, könnten mehr als die Hälfte der KMU in der gesamten EU verkaufen", so Ansip.

Zweitens gehe es eben um die richtigen Regeln und Bedingungen für alle, für traditionelle Unternehmer und auch "Newcomer". Drittens müsse aus Daten und Normen für Industrie und Bürger das meiste bei der digitalen Wirtschaft herausgeholt werden können. Ansip: "Ich mache mir keine Illusionen. Das wird ein harter Kampf werden." (APA, 25.3.2015)