Wien - Vertreter der europäischen Spitalsärzte haben am Freitag in einer Resolution die unbedingte Einhaltung der EU-Arbeitszeitrichtlinie gefordert. Anlass war eine Tagung in Wien. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) unterstützte dabei laut einer Ärztekammer-Aussendung das Anliegen, durchgehende Dienste auf maximal 25 Stunden zu begrenzen.

In der Resolution hieß es, die durchschnittliche Wochenarbeitszeit dürfe 48 Stunden nicht überschreiten, es sei denn, ein Arzt entschließe sich dazu, das Opt-Out zu unterschreiben und freiwillig mehr zu arbeiten. Zudem müssten die Arbeitsbedingungen attraktiviert werden, um einen Ärztemangel zu verhindern.

Arbeitszeitrichtlinie "lange überfällig"

Hundstorfer erklärte, die Umsetzung der Arbeitszeitrichtlinie sei ein wegweisender Schritt und schon lange überfällig gewesen. "Die föderalistische Struktur unserer Republik war der raschen Umsetzung der Richtlinie leider nicht besonders zuträglich." Wie andere EU-Mitgliedsstaaten habe auch Österreich angenommen, dass die in der Richtlinie festgelegte maximale Arbeitszeit von 48 Stunden Bereitschaftsdienste nicht inkludiere. "Das hat sich als Irrtum herausgestellt, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG) musste entsprechend geändert werden."

Er unterstütze das Ansinnen der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), durchgehende Dienste auf maximal 25 Stunden zu begrenzen, so der Minister. Im Rahmen einer Übergangsfrist werde dieses Vorhaben schrittweise umgesetzt. Spätestens ab 2021 sollen durchgehende Dienste nicht mehr länger als 25 Stunden dauern. Die Umsetzung der Reduktion auf 48 Wochenstunden in Etappen sei notwendig gewesen. Das derzeit noch erlaubte Opt-Out, das eine Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit auf bis zu 60 Stunden ermögliche, sei akzeptabel, schloss Hundstorfer. (APA, 8.5.2015)