Facebook hat zwar ein Problem mit Nacktheit, bei Hasspostings und Hetze setzt das Netzwerk aber oft weniger scharfe Regeln an. Was in Medien schon lange kritisiert wird, soll in Deutschland nun aufs politische Tapet gebracht werden. Bundesjustizminister Heiko Maas von der SPD hat sich an das Hauptquartier des Unternehmens in Europa und die Deutschlandzentrale gewendet und Unternehmensvertreter zu einem Gespräch geladen.

Zahlreiche Beschwerden

Am 14. September will Maas mit Facebook-Vertretern darüber reden, wie man "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards" verbessern könne, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf das Schreiben. Das Justizministerium habe zahlreiche Beschwerden von Bürgern bezüglich Online-Hetze gegen Flüchtlinge erhalten. Nutzer kritisierten, dass gemeldete Postings mit rassistischen und fremdenfeindlichen Inhalte nicht gelöscht würden. Facebook teile nach einer Meldung oft mit, dass die Inhalte nicht gegen die Regeln verstoßen würden. "Der pauschale Verweis, derartige Beiträge verstießen nicht gegen Ihre Gemeinschaftsstandards, wird so zu Farce", so Maas.

In den vergangenen Wochen haben sich zahlreiche prominente Persönlichkeiten gegen die Hetze gegen Flüchtlinge ausgesprochen. Für Furore sorgte jüngst ein Video des deutschen Moderatorenteams Joko und Klaas, die Hetzer "erbärmliche Trottel" nannten und sie aufriefen, ihnen nicht mehr in sozialen Netzwerken zu folgen. In Österreich ist es nach Hasspostings zu mehreren Entlassungen gekommen. Ob Facebook der Einladung des deutschen Justizministers folgen wird, ist noch nicht bekannt. (br, 27.8.2015)