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Subventionen für fossile Energieträger seien nicht nur teuer für die Regierungen, das Geld könnte anderswo besser investiert werden, so die OECD.

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Wien – Die Nutzung fossiler Energieträger, also vor allem Erdöl, Kohle und Gas, schadet zwar der Umwelt, wird aber weltweit immer noch massiv gefördert, kritisiert die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Unterstützung sei zwar in den letzten Jahren zurückgegangen, lag 2010 bis 2014 aber immer noch zwischen 160 und 200 Mrd. Dollar (bis 175 Mrd. Euro) jährlich.

2014 förderten nach OECD-Messung die Mitgliedsländer der Organisation fossile Energieträger mit zusammen fast 70 Mrd. Dollar. Die großen Staaten außerhalb der OECD (China, Indien, Russland, Brasilien, Indonesien Südafrika) kamen auf gut 100 Mrd. Dollar an Förderungen. Fast 800 Einzelmaßnahmen hat die OECD für ihre heute (Montag) veröffentlichte Studie erfasst. Darunter fallen aber nicht nur direkte Ausgaben, sondern auch Steuererleichterungen für einzelne Nutzer.

Rückgang der Subventionen

Der Rückgang in den Subventionen entsteht zum Teil durch den gesunkenen Ölpreis, heißt es in dem OECD-Bericht. Einige Staaten haben aber auch ihre Politik geändert. Unter den Beispielen ist auch die österreichische Entscheidung erwähnt, Steuerrückvergütung für den Dieselverbrauch von Bauern ("Agrardiesel") aufzuheben. So fallen auch in anderen Ländern Steuerausnahmen für Konsumenten oder eine geringere Besteuerung für Diesel in der OECD-Rechnung in die Rubrik "Subvention". Der Rückgang bei der Subvention in der OECD ist daher auch zu einem substanziellen Teil darauf zurückzuführen, dass Mexiko weniger Steuererleichterungen für den Diesel- und Benzinverbrauch gewährt.

Die Subventionen für fossile Energieträger seien nicht nur teuer für die Regierungen und kosteten Geld, das besser in Bildung oder Infrastruktur investiert würde, sondern sie untergraben auch die Bemühungen, die Wirtschaft weniger abhängig von Kohlenwasserstoffen zu machen und zugleich schaden sie der menschlichen Gesundheit über die Luftverschmutzung, schreibt OECD-Generalsekretär Angel Gurria im Bericht. Zugleich seien nicht alle Förderungen ineffizient und "einige Vorsicht ist bei der Interpretation der Daten geboten". Aber es gebe das Potenzial dafür, zugleich Budgetmittel einzusparen und die Umwelt zu verbessern. (APA, 21.9.2015)