Ein schärferes Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet ist aus Sicht des deutschen Justizministers Heiko Maas auch zur Eindämmung der Gewalt gegen Asylwerber und Flüchtlingsunterkünfte nötig.

Zusammenhang

Für ihn gebe es einen ganz offensichtlichen Zusammenhang zwischen solchen Botschaften und der Zunahme von Straftaten, sagte der SPD-Politiker im ARD-"Morgenmagazin" am Mittwoch. "Es kommen immer erst die Worte. Erst fallen dort die Hemmschwellen. Und dann kommen die Taten", sagte Maas.

Der Minister hatte sich am Dienstag mit Betreibern von Online-Plattformen wie Facebook auf Maßnahmen verständigt, damit rechtswidrige Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Er machte deutlich, dass weitere Schritte folgen müssten. "Dies ist erst der Anfang", sagte er in der ARD. (APA, 16.12.2015)