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Julian Assange bei einer Pressekonferenz in der Botschaft (Archivbild aus dem August 2014).
Stockholm/London – Eine Uno-Arbeitsgruppe hat das Zwangsexil von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als nicht rechtmäßige Festsetzung eingestuft. Das sagte eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums in Stockholm der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag, einen Tag vor der geplanten Veröffentlichung eines Berichts der Arbeitsgruppe.
Assange hält sich seit Jahren in der Botschaft auf, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Schweden nehme zur Kenntnis, dass das UN-Gremium "zu einer anderen Schlussfolgerung als die schwedischen Justizbehörden gekommen ist", sagte die Ministeriumssprecherin. Auch die britische Regierung betonte, sie sehe den Rückzug des Wikileaks-Gründers in die ecuadorianische Botschaft in London als freiwilligen Schritt, nicht als willkürliche Festsetzung. Solange der schwedische Haftbefehl aufrecht bleibe, werde man Assange festsetzen.
Spruch nicht bindend
Die britische BBC hatte am Donnerstag berichtet, das Uno-Gremium habe sich bereits im Dezember zugunsten von Assange entschieden. Der Spruch des Gremiums ist nicht rechtlich bindend. Offiziell will das Uno-Expertentribunal in Genf sein Ergebnis erst am Freitag bekanntgeben.
Assange soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 befragt werden, gegen ihn liegt deshalb ein europäischer Haftbefehl vor. Der Australier war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet – sollte er das Gelände verlassen, muss ihn die britische Polizei festnehmen und überstellen. Letztlich fürchtet Assange aber ein Verfahren in den USA, dort hatte er sich mit seinen Wikileaks-Enthüllungen den Zorn der Regierung zugezogen.
Im September 2014 reichte Assange bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen eine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden ein, weil sein Verbleib in der Botschaft in London einer illegalen Inhaftierung gleichkomme.
Assange erklärte am Donnerstag, er erwarte die Rückgabe seines Passes und die Einstellung der Verfahren, falls die UN-Arbeitsgruppe in seinem Sinne entscheiden sollte. Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hatte die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet. (APA, AFP, 4.2.2016)