Li Keqiang wirbt für Wirtschaftszusammenarbeit
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Peking/Riga – Mit einem zehn Milliarden. Euro schweren Fonds will sich China künftig wirtschaftlich noch stärker in Mittel- und Osteuropa engagieren. Aufgelegt wurde der sogenannte Sino-CEE-Fonds von der staatlichen Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) für Projekte Pekings mit 16 Ländern der Region, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag berichtete.
Konzentrieren solle sich die Kooperation auf Investitionen in Infrastruktur, die hochtechnologische Fertigung und die Konsumgüterbranche.
Verkündet wurde die Gründung des Fonds beim sogenannten 16+1 Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga. Dort traf der chinesische Premier Li Keqiang am Samstag mit 16 Amtskollegen aus Ländern der Region zusammen. "Viele große Projekte können bald auf den Weg gebracht werden", sagte Li Keqiang. Nach Angaben aus Peking haben bereits mehrere mittel- und osteuropäische Länder, Unternehmen und Finanzorganisationen Interesse bekundet, sich an dem Fonds zu beteiligen.
Li Keqiang sprach sich bei dem Treffen auch für mehr Investitionen und Handel zwischen China und Mittel- und Osteuropa aus. "Wir müssen unsere gemeinsamen Interessen weiter ausweiten", sagte er. Gastgeber Maris Kucinskis betonte ebenfalls das "große Potenzial" der 16+1-Kooperation. Beide Regierungschefs versicherten mehrfach, dass die Zusammenarbeit der 16+1 ergänzend zur Kooperation zwischen China mit Europa und der EU zu betrachten sei.
China sei bereit, mehr hochwertige Güter, insbesondere Agrarprodukte, aus Mittel- und Osteuropa zu importieren, sagte Li Keqiang. Wie auch Kucinskis verwies er auf die Perspektiven im Bereich Transport und Logistik sowie beim Infrastrukturausbau. Ebenso sollten Tourismus und der kulturelle Austausch gefördert werden.
Auch ein Aktionsplan für die 16+1-Kooperation im Jahr 2017 und mehrere Absichtserklärungen für Projekte wurden unterzeichnet. Parallel zu dem Gipfeltreffen fand ein Wirtschaftsforum mit rund 600 Unternehmensvertretern statt, ebenso kam es zu mehreren bilateralen Treffen der Regierungschefs.
Ein geplantes Gespräch von Li Keqiang mit dem slowakischen Premier Robert Fico wurde von chinesischer Seite jedoch kurzfristig abgesagt, meldete die Agentur TASR. Gründe dafür wurden nicht genannt. Fico hatte aber zuvor bereits vor möglichen negativen Folgen eines privaten Treffens von Präsident Andrej Kiska mit dem Dalai Lama im Oktober auf die Beziehungen zu China gewarnt.
In Riga wurde erstmals ein Güterzug aus der südchinesischen Stadt Yiwu in Empfang genommen. 16 Tage brauchte der Pilotzug für die gut 11.000 Kilometer lange Strecke über Russland. Beladen waren die mehr als 40 Container mit Sanitärgütern, Textilien und Haushaltswaren.
(APA, dpa, 6.11.2016)