Wien – Damit es mittelfristig Planungssicherheit gibt, hat sich die Regierung am Dienstag darauf verständigt, für den Forschungssektor zusätzliche Mittel in Höhe von 700 Millionen Euro bis 2021 bereitzustellen. Der Großteil wird erst in den Jahren ab 2018 schlagend. Das Budget für das kommende Jahr, das derzeit in Begutachtung ist, wird nur mehr geringfügig (um 16 Millionen) nachdotiert, wie Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) nach dem Ministerrat erklärten. Gehofft wird, dass die öffentlichen Gelder Folgeinvestitionen von Privaten in Höhe von 500 Millionen Euro auslösen.

Maßnahmen

Welche Programme werden nun konkret unterstützt? Ein Auszug:

• Rund 160 Millionen Euro sollen in die Forschungsinfrastruktur und die Risikoforschung investiert werden.
• Für einen Wachstumsfonds werden 30 Millionen Euro aufgestellt.
• Das Programm "Silicon Austria", über das Elektronik und Mikroelektronik gefördert wird, soll von 80 Millionen auf 110 Millionen Euro aufgestockt werden.
• Der Wissenschaftsfonds FWF zur Förderung universitärer Forschung wird deutlich aufgestockt: von aktuell 184 Millionen auf 290 Millionen im Jahr 2021.

Darüber hinaus wird beim Breitbandausbau bis Mitte 2017 eine 5G-Strategie erarbeitet. Die nächste Generation von Breitband geht mit kleineren Sendeanlagen einher, im Gegenzug braucht es ein dichteres Netz an Sendern.

Beschluss über Forschungsprämie verschoben

Die von der Industrie geforderte Aufstockung der Forschungsprämie wurde neuerlich verschoben. Eine Evaluierung läuft gerade, diese will man zuerst abwarten, wie Mahrer erklärte. Beide Regierungsparteien könnten sich aber eine Erhöhung vorstellen, erklärten Mahrer und SP-Regierungskoordinator Thomas Drozda, ohne Zahlen zu nennen. Vereinbart wurde auch noch eine Gesamtevaluierung aller Forschungsförderungen. (Günther Oswald, 8.11.2016)