Wien – Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) steht einer Erhöhung der ORF-Programmentgelte weiter skeptisch gegenüber. "Ich möchte vom ORF zuerst sehen, welche Einsparungen er vorschlägt", sagte er der APA. Das von ORF-Chef Alexander Wrabetz in Aussicht gestellte 300 Millionen Euro schwere Sparpaket kommentierte er zurückhaltend: "Man muss sich anschauen, wie konkret das ist und es muss ein Monitoring geben."

Wrabetz hat am Montag mit dem Gebührenantrag eine Reihe von Sparvorhaben grob umrissen und angekündigt, die Sparmaßnahmen laufend den Stiftungsräten und jährlich der Öffentlichkeit zu dokumentieren.

"Ich hoffe, dass man der Haltung des Medienministers und der Bundesregierung nicht gleichgültig gegenübersteht", so Drodzda. Freilich – mitzureden hat er beim Gebührenantrag der ORF-Führung nichts, es ist Aufgabe des Stiftungsrats, darüber zu befinden. Von Ideen, den ORF aus dem Bundesbudget zu finanzieren, hält Drozda trotzdem nichts, dies würde die Unabhängigkeit des ORF gefährden.

Drozda und Cap uneinig

Was die derzeit wieder aufgeflammte Debatte über die ORF-Finanzierung und eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen generell betrifft, verweist der Minister auf die im Frühling 2017 geplante Enquete zu diesem Thema. "Da kann man all diese Fragen besprechen."

Drozda stimmt in der Valorisierungsfrage übrigens nicht mit SPÖ-Mediensprecher Josef Cap überein. Dieser hatte jüngst zu Protokoll gegeben, er hoffe, der Stiftungsrat werde die Anpassung um 7,7 Prozent beschließen. "Ich teile viele Meinungen des Josef Cap, aber diese teile ich nicht", sagte der Minister dazu. (APA, 9.12.2016)