Über das Inkasso der Gis nimmt der ORF jedes Jahr zirka 600 Millionen Euro aus Programmentgelten ein. Damit erfüllt das Medienhaus seinen öffentlich-rechtlichen Programmauftrag, das heißt es produziert Public Value, also gesellschaftlichen Mehrwert für die Bevölkerung. Darüber hinaus kauft der ORF mit Serien, Sportrechten, Filmen etc. Reichweitenbringer, um Public Value auch tatsächlich an sein Publikum zu transportieren, das an diesen Inhalten von sich aus eher weniger interessiert ist. Für das Kernangebot des ORF besteht prinzipiell ein Nachfragedefizit, das über diesen Weg der Verbreiterung ausgeglichen wird.
Warum diese Form der Finanzierung über ein verpflichtendes Programmentgelt nur auf TV, Radio und Online beschränkt ist, hat historische Gründe. Folgte man dieser Logik aus Public-Value-Inhalteproduktion und Reichweitenoptimierung müsste Medienpolitik im Printbereich im Geiste des ORF ja eigentlich zu einer öffentlich-rechtlichen U-Bahn-Zeitung führen. Stattdessen gibt es die Wiener Zeitung. Und es zeigt die Inkonsequenz österreichischer Medienpolitik, die Reichweitenförderung nur auf einen Teil des medialen Spektrums beschränkt. Offensichtlich geht man davon aus, dass in Print genügend Public Value mit Reichweite produziert wird, für TV, Radio und Online aber ein öffentlich-rechtliches Medienhaus notwendig ist.
Public-Value-Marktversagen
Der weniger nachgefragte "gute" Inhalt ist auch der Grund, warum es überhaupt Medienförderung gibt. Der Markt könne es sich nicht leisten, ausreichend Inhalte öffentlich-rechtlicher Natur zu produzieren, also muss das von der Allgemeinheit finanziert werden. So lautet die gemeinhin akzeptierte Begründung, aber das kann man natürlich auch anders sehen. Medienförderung ist jedenfalls im Kern heute eine Inhalteförderung und keine Infrastruktur- oder Verbreitungsförderung mehr. Beides war früher sinnvoll, ist aber angesichts der Vernetzung und Digitalisierung und der damit sinkenden Kosten nicht mehr förderwürdig. Dieser Ansatz, auf Inhalte zu fokussieren, liegt im Mainstream und wird auch von Minister Drozda mit der geplanten Medienförderung neu verfolgt.
Diese hat allerdings einen massiven Schönheitsfehler: Der ORF ist darin nicht berücksichtigt, sondern wird weiterhin als Infrastrukturbetreiber über die Programmentgelte finanziert und darf zusätzlich den Werbemarkt bearbeiten, um so auf knapp eine Milliarde Euro Umsatz zu kommen. Für die Presse gibt es dann noch zehn Millionen sogenannte indirekte Presseförderung. Die direkte Presseförderung via Inserate ist ohnehin keine Inhalteförderung, sondern ein bedingungsloser Willkürzuschuss.
Printmedien haben aufgrund des Medienwandels im Zuge der Digitalisierung ein massives ökonomisches Problem. Der ORF selbst aber auch, weil er mit den Gebühren allein nicht auskommt und seine Werbeeinnahmen sinken. Das soll jetzt sogar über eine Gebührenerhöhung kompensiert werden. Die Gebührenzahler sollen ein 40-Millionen-Loch im ORF-Budget flicken. An allen Ecken und Enden fehlt das Geld. Die Qualität leidet.
Was wäre, wenn wir die 600 Millionen an Programmentgelten nicht dem ORF gäben, sondern einfach in den privaten Medienmarkt einschießen würden – mit der Auflage, dass damit ausschließlich Public Value produziert und verbreitet werden darf? Das würde bedeuten, dass 60 Medien jeweils zehn Millionen mehr Budget hätten. (Oder 600 Medien jeweils eine Million.) Damit könnte sich der private Medienmarkt tausende zusätzliche Journalisten pro Jahr leisten – weit mehr, als der Arbeitsmarkt bieten kann. Dieses Giskannenprinzip (bei Finanzierung wie gehabt) wäre sicher nicht die beste Lösung. Das wäre für die meisten Medien tatsächlich viel zu viel Geld.
Eine sinnvolle Allokation würde dazu führen, dass qualitativ hochwertiger Journalismus in Österreich über alle Mediengattungen hinweg boomte. Also Public Value in allen Medien, dass es nur so staubt. Aber – gut erkannt – mit einer gravierenden Änderung: Der ORF wäre weg, sein Personal auf den privaten Markt verteilt.
Das klingt traurig, doch so radikal muss man gar nicht denken. Ein Blick nach Skandinavien zeigt einen möglichen Kompromiss.
Der ORF wird zu einem Public-Value-Medienhaus umgestaltet und produziert (bzw. lässt produzieren) ausschließlich Public- Value-Inhalte, ohne sich zusätzliche Reichweite zu kaufen. Mit einem Budget, das kombiniert dem dreifachen Etat eines erfolgreichen TV-Senders (Puls 4), Radiosenders (Ö3) und einer Tageszeitung (der STANDARD) entspricht, also rund 500 Millionen Euro, wäre der ORF immer noch das wichtigste Medienhaus des Landes.
Reichweite steigern
Die Inhalte würde der ORF nach Optimierung der Verbreitungsinfrastruktur wie gehabt über eigene Kanäle (wie ORF 2, FM4, orf.at, Ö1 etc.) ausspielen und wäre dabei auch nicht wie bisher im Bereich Social Media, Online und Mobile limitiert. Zusätzlich können auch Private den hochwertigen Content des ORF verbreiten. Damit wird die Gesamtreichweite weiter gesteigert. Schlussendlich wollen wir ja den gemeinschaftlich finanzierten ORF-Content in jede Nische bringen. Der Zugang zum Werbemarkt wäre allerdings verschlossen. Den Privaten wäre damit eine leichtere Finanzierung ermöglicht. Die Medienförderung neu als Public-Value-Inhalte-, Bildungs- und Pluralismusförderung wird drastisch auf 100 Millionen Euro erhöht, um die Marktverzerrung für die Privaten zu kompensieren und auch im Privatbereich Inhalte mit gesellschaftlichem Mehrwert zu steigern.
In Summe liegen wir mit diesen 600 Millionen noch immer unter dem alten Volumen bei einer dramatischen Verschiebung zu mehr journalistischer Qualität.
Der jetzt so dringend eingeforderte unabhängige Journalismus als Gegengewicht zu Hass, Fake und feig wäre also auch noch günstiger. Und nein, die Sache hat keinen Haken. (Niko Alm, 13.12.2016)