Wien – Freitag will der ORF seinen Fahrplan für Wahlkonfrontationen fixieren (Update: Es wird wohl Dienstag). Die Linie umriss ORF-Chef Alexander Wrabetz am Donnerstag auf STANDARD-Anfrage: "Ich will möglichst viele Konfrontationen." Sollen die Parteichefs auch Vertreter schicken können? Wrabetz antwortet, er wünscht sich Konfrontationen "auch zwischen Groß und Klein".

Sehen das auch die Parteien so, mit denen der ORF bis zuletzt seinen Fahrplan für Konfrontationen – geplant: nach dem alten Prinzip jeder gegen jeden plus Elefantenrunde – verhandelte? "Das wird so sein", sagt Wrabetz.

Sebastian Kurz (ÖVP) etwa wird nachgesagt, er wolle sich nicht mit allen Parteiobleuten konfrontieren. Die SPÖ drängt auf möglichst viele Konfrontationen, möglichst mit Parteispitzen, heißt es dort.

Twitter-Richtlinien für Journalisten

Wrabetz ist seit wenigen Tagen de facto auch Infodirektor des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Per Rundmail machte er sich zum Vorgesetzten der Fernsehinformation, die bisher zur TV-/Programmdirektorin ressortierte. Origineller Nebeneffekt der nonchalanten Neuordnung: Disziplinär unterstehen die rund 180 Journalisten vorerst weiter Programmdirektorin Kathrin Zechner.

Zechner warfen Stiftungsräte – etwa Heinz Lederer (SPÖ) – vor, dass der Umgang unter den ORF-Journalisten aus dem Ruder gelaufen sei, voller Bruchlinien und öffentlicher Auseinandersetzungen. Dass sich Information nicht von Infotainment abgrenze. Thomas Zach (ÖVP) vermisst seit 2013 Richtlinien für ORF-Journalisten auf Twitter, nun unterstützt in seiner Problemsicht von SPÖ-Pendant Lederer.

Kommen nun solche Richtlinien? ORF-General Wrabetz antwortet mit: Wie stets in Vorwahlzeiten werde er demnächst allen Mitarbeitern anordnen, dass sie weder Unterstützung noch Ablehnung von Parteien kundtun mögen, weder auf Veranstaltungen noch mit Erklärungen, "das gilt natürlich auch für Äußerungen im Netz". Gültig für die Vorwahlzeit bis 15. Oktober, bestätigt Wrabetz. Zach nannte den Wahlkampf eine "Nagelprobe für den ORF-Generaldirektor als Informationsverantwortlichen, dass kein Eindruck der Parteilichkeit und Nicht-Objektivität entsteht". Zach ist Sprecher der ÖVP-nahen Stiftungsräte. Die neu bewegte Volkspartei erinnert den ORF derzeit auch gerne mit kleinen medialen Spitzen an diese Aufgabe.

"Warte nicht auf Regierung"

"Sofort" nach dem Wahltag erwartet SPÖ-Fraktionssprecher Lederer, dass Wrabetz die lange versprochenen und nun aufgeschobenen Channel-Manager für ORF 1 und ORF 2 installiert. "Ich warte doch nicht auf eine neue Regierung", versichert ORF-Chef Wrabetz. Er habe die neuen Channel-Manager doch schon für noch heuer angekündigt.

Für die Zeit nach der Wahl hat Norbert Steger schon "zwei neue ORF-Gesetze in der Schublade", sagte der ORF-Stiftungsrat der FPÖ im obersten ORF-Aufsichtsgremiums. "Ein schärferes und ein weniger scharfes", ergänzte der Rechtsanwalt, der schon FPÖ-Chef und Vizekanzler war.

Die Varianten gebe es für Verhandlungen mit anderen Parteien darüber. Was die "Schärfe" der einen Variante meint, wollte Steger nicht erklären: "Das wissen Sie doch genau." Das könnte auf "Schärfe" für die seit 2017 amtierende Geschäftsführung hindeuten – mit einer Änderung etwa der Aufsichtsgremien könnte man ihre Funktionsperiode vorzeitig beenden. Auch Medienminister Thomas Drozda wollte die ORF-Gremien hinterfragen. "Der Minister hat doch auch ein Gesetz in der Schublade", sagt Steger. (fid, 1.6.2017)