Sofia/Berlin/Ankara – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein geplantes Treffen zwischen den Spitzen der EU mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan begrüßt. "Wir brauchen ein geregeltes Verhältnis mit unserer Nachbarschaft, um die Probleme, die sich ergeben, lösen zu können", sagte Merkel am Samstag in Sofia nach einem Treffen mit dem bulgarischen Regierungschef Boris Borissow.

"Deshalb begrüße ich auch ausdrücklich die Initiative des bulgarischen Ministerpräsidenten ..., mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, der EU-Kommission und des Parlaments ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten stattfinden zu lassen, um in aller Offenheit über alle anstehenden Fragen zu sprechen." Sie sehe in diesem Treffen, das offenbar in bulgarischen Hafenstadt Warna stattfinden solle, eine gute Chance zum Dialog. Bulgarien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Verwirrung

Zuvor hatte es Verwirrung über ein solches Treffen gegeben. Die EU-Kommission hatte einem entsprechenden Zeitungsbericht zunächst widersprochen. Das letzte Treffen der EU-Spitzen mit Erdogan hatte im Mai vergangenen Jahres am Rande eines NATO-Gipfels in Brüssel stattgefunden. Die EU arbeitet mit der Türkei etwa bei der Migration und dem Antiterrorkampf eng zusammen. Allerdings hatte es gerade zwischen Deutschland und der Türkei wegen der Verhaftung deutscher Journalisten und weiterer Bundesbürger massive Verstimmungen gegeben. Erst in den vergangenen Wochen hatte die Türkei wieder Signale der Annäherung gesendet.

In der Sondierungsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD wird zwar kein Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert. Zugleich heißt es in dem Papier aber, dass derzeit weder eine Erweiterung der Zollunion mit Ankara noch die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel auf der Agenda stünden. (APA/Reuters, 20.1.2018)