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Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley will laut eigener Aussage lieber "richtig liegen als populär sein". Das hat die USA zehn Prozentpunkte an Zustimmung bei Abstimmungen gekostet. Damit sich das wieder ändert, droht Washington mit dem Entzug von Hilfszahlungen.

Foto: APA / AFP / Getty Images / Drew Angere

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New York – Geahnt hat man es schon lange, so plump und explizit gehört hat man es bisher aber noch nie. Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat in einer Aussendung explizit von anderen Staaten Wohlverhalten bei Abstimmungen in der Uno gefordert, und andernfalls mit der Einstellung von Zahlungen aus Washington gedroht. Man habe festgestellt, dass bei 93 Resolutionen, über die im vergangenen Jahr abgestimmt wurde, "das durchschnittliche Land" nur in 31 Prozent der Fälle mit den USA gestimmt habe. Das sei viel zu wenig, man sehe keine "Rendite" für die "großzügigen" Zahlungen aus Washington an die Weltgemeinschaft.

Schon im vergangenen Jahr hatte Haley mit der Ankündigung für Aufsehen gesorgt, man werde künftig "Listen führen", um so das Abstimmungsverhalten von Staaten zu dokumentieren. Dies sieht man nun als erfüllt an, als Beleg dient ein seit 1983 jährlich erscheinender Bericht, der sonst meist wenig Beachtung findet und von der USA bisher wenig leidenschaftlich kommentiert wurde. Ihn machte Haley in der vergangenen Woche mit scharfen Worten öffentlich.

Sorge um HIV-Bekämpfung

Erfreut ist man demnach über Israel und Australien, aber auch von den USA abhängige Staaten wie die Marshallinseln und Palau. Sie alle gehören zu den Top 10 jener Länder, die den USA am häufigsten zustimmen. Am anderen Ende der Liste finden sich Staaten wie Nordkorea, Syrien und der Iran – aber auch Hilfsempfänger wie Bolivien und Südafrika. Vor allem in Pretoria fürchtet man deshalb nun um Hilfszahlungen der USA, die derzeit fast ausschließlich in das Programm zur Bekämpfung des HI-Virus und in Hilfe für Aids-Kranke fließen.

Österreich befindet sich übrigens über dem Durschnittswert von 31 Prozent, Wiens UN-Vertreter stimmten den USA laut Bericht in 44 Prozent der Fälle zu.

"Richtig statt populär"

Haley hat auch eine Erklärung für das Stimmverhalten der Welt gefunden, das sich laut der Auswertung seit dem Vorjahr – dem letzten Amtsjahr Präsident Barack Obamas – aus Sicht der USA um zehn Prozentpunkte verschlechtert hat. "Wir kümmern uns nun mehr darum, richtig zu liegen, als darum populär zu sein", steht dazu wörtlich in der offiziellen Presseaussendung der amerikanischen UN-Mission.

Separat ausgegeben werden in dem Bericht – unter Verweis auf einen entsprechende Gesetzesvorschrift – alle Abstimmungen, die mit Israel zu tun haben. Hier ist die durchschnittliche Zustimmungsrate zur Ansicht der USA geringer, auch Wien stimmte nur in 17 Prozent der Fälle wie Washington. Die meiste Übereinstimmung gibt es, wenig Überraschend, mit Israel. In 95 Prozent der Fälle votierte das Land wie die USA. In zwei Fällen – einer Abstimmung zum Golan und einer zur Hilfe für palästinensische Flüchtlinge – enthielten sich die USA, während Israel sie ablehnte. (Manuel Escher, 1.5.2018)