Wien/Luxemburg – Die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel hat ihre Nominierung als österreichische Richterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ohne Angaben von Gründen zurückgezogen, wie die APA am Montag aus Regierungskreisen erfuhr. Die Regierung muss nun einen neuen Vorschlag machen – um wen es sich handelt, wurde noch nicht bekanntgegeben.

Die Bundesregierung wolle nun möglichst rasch, entsprechend den rechtlichen Vorgaben, die Nachnominierung vornehmen, hieß es. Zusätzlich zum Ministerratsbeschluss ist es für die Neubesetzung notwendig, mit dem Hauptausschuss des Nationalrats Einvernehmen herzustellen. Start der Tätigkeit im EuGH ist am 1. Oktober, die Funktionsdauer beträgt sechs Jahre.

Pabel sollte den Platz von Ex-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) einnehmen, die nicht mehr kandidiert hatte. Ihre Nominierung war nicht unumstritten, so hatte die SPÖ scharfe Kritik geübt und Pabel eine "erzkonservative Abtreibungsgegnerin" genannt. (APA, 25.6.2018)