Zur Job-Description der wichtigeren Minister der US-Regierung unter Donald Trump gehört es zurechtzurücken, was der US-Präsident öffentlich so von sich gibt. Diesmal war Außenminister Mike Pompeo dran: Trump, der fest daran glaubt, dass er kraft seines Amtes und seiner Person die Bösewichte dieser Welt – er selbst ist ja ein Guter – bezwingen kann, hatte gesagt, dass er die iranische Führung ohne jede Vorbedingung zu Gesprächen treffen würde. Pompeo musste ausrücken und klarstellen, dass das nur nach Abschluss eines neuen Abkommens möglich sei, das den von den USA aufgekündigten Atomdeal ersetzen soll.

Vor einem Jahr hätte man der Bemerkung Trumps noch nicht viel Bedeutung beigemessen, nach dem Verlauf seiner Nordkorea-Politik ist das anders. Noch immer begreift man zwar die Logik dessen nicht ganz, dass die USA im Falle des Iran das aufgegeben haben, was sie nun so ungefähr – der formale rechtliche Rahmen wird, wenn es denn gelingt, anders sein – mit Nordkorea ausarbeiten wollen: nämlich dass sich das Land verbindlich auf den Verzicht auf Atomwaffen festlegt. Aber offenbar spielt Trump zumindest mit dem Gedanken, auf die gleiche Art von Diplomatie setzen zu können: Gipfel und Deal. Wobei jener im Falle Nordkoreas noch weit entfernt von einer Ausarbeitung ist.

Nur "Verhaltensänderung"

Interessant ist an Trumps Vorschlag, dass er sich damit eigentlich von dem entfernt, was ihn zum Partner Israels und der arabischen Golfstaaten in der Anti-Iran-Front macht: die prinzipielle Ablehnung des Systems der Islamischen Republik und ihrer Führung, die nach der Anti-Schah-Revolution von 1979 die Macht ergriffen hat. In der US-Regierung sitzen klare Vertreter eines "regime change" im Iran. Nur Verteidigungsminister James Mattis hat zuletzt fast schüchtern angemerkt, dass die USA eigentlich nur eine "Verhaltensänderung" des Iran wollten.

Das glaubt aber niemand so recht – auch nicht Donald Trump selbst. Denn seine Verbündeten im Nahen Osten sind im Grunde davon überzeugt, dass man mit den Ideologen im Iran keine Verträge machen kann. Sie hoffen, dass die neue Erstickungspolitik neue Dynamiken in Gang setzt. Wie sie die kontrollieren wollen, wissen sie allerdings nicht. (Gudrun Harrer, 31.7.2018)