New York – Außenministerin Karin Kneissl sprach am Samstag vor der Uno-Generalversammlung in New York. Die von der FPÖ nominierte Politikerin zeigte ihre Sprachkenntnisse, indem sie sich auf Arabisch, Französisch, Spanisch und Englisch an ihr Publikum richtete.

"Als Österreichs Außenministerin kann ich Sie auf Arabisch ansprechen", erklärte sie: "Warum tue ich das? Arabisch ist eine der sechs offiziellen Sprachen der Vereinten Nationen. Ich habe die Sprache in Wien erlernt. Es ist eine schöne Sprache, sie gehört zur uralten arabischen Tradition. Ich habe auch während des Kriegs im Libanon studiert und dort gelernt, wie Leute trotz aller Schwierigkeiten ihr Leben bewältigen. Das ist das Geheimnis des Lebens."

Die Ministerin rief dazu auf, das Vertrauen in die internationale Gerichtsbarkeit wiederherzustellen und verteidigte das Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA). Der in Wien ausgehandelte Plan sei politisch, wenn auch nicht rechtlich, bindend. Er sei aber das Ergebnis wirksamen multinationalen Handelns und schaffe die Voraussetzung für gegenseitiges Vertrauen auf internationaler Ebene.

Die Anerkennung internationaler Abkommen würde am Ende auch die internationale Sicherheit gewährleisten, so die Ministerin. Wenn nur ein einziges Land ohne Abstimmung mit allen anderen Partnern eigenmächtig handle, werde das gegenseitige Vertrauen gestört.

Hoffnung auf Verhandlungslösung in Syrien

Kneissl berichtete, in den vergangenen Tagen "intensive Gespräche" über die Lage in Syrien geführt zu haben. Dabei habe sie ihre Amtskollegen aus den USA, Russland und der Türkei getroffen. Die vorige Woche in der Stadt Idlib erzielte Waffenruhe müsste in einen neuen Verhandlungsprozess einschwenken. "Der Augenblick für ein neues Momentum ist gegeben", sagte die Ministerin, und rief die Beteiligten auf, diese Gelegenheit beim Schopf zu packen. Kneissl: "Eine historische Gelegenheit ist da. Es gibt keine Alternative. Wie man auf Hebräisch sagt: Ayn breira."

Auf das Thema Diskriminierung von Frauen ging Kneissl ausführlich ein. Der Multilateralismus habe weltweit Millionen von Frauen im Stich gelassen. Deshalb fokussiere Österreichs Außen- und Entwicklungspolitik seit Jahren auf die Verbesserung der Situation von Frauen und Mädchen. Vor allem weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) habe Wien den Kampf angesagt. Mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen weltweit seien Opfer dieser Praxis. (red, APA, 1.10.2018)