Martin Pollack bei seiner Dankesrede am Donnerstag im Bundeskanzleramt.
Vor einigen Wochen habe ich für den ORF ein paar kurze Features über Belarus geschrieben. Dabei bemühte ich mich, hierzulande weitgehend unbekannte Autoren und Vertreter der Zivilgesellschaft vorzustellen. Einer der Autoren war Alhierd Bacharewitsch, den ich seit Jahren kenne und wegen seiner Texte und seiner mutigen Haltung schätze. Bei der Recherche stieß ich auf ein Interview, das Alhierd in Deutschland gegeben hat, wo er jahrelang im politischen Exil lebte.
In dem Gespräch schildert er die dumpfe Atmosphäre in seinem Land, geprägt von Angst und Unterdrückung. Über dem Interview steht der Satz: "Ich schäme mich für mein Land, jede Minute".
Vor kurzem erschien in der liberalen polnischen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" ein Beitrag der bekannten Publizistin Agnieszka Kublik mit dem Titel: "Jest mi wstyd", "Ich schäme mich". Anders als Alhierd, der allgemein die Zustände in seinem Land kritisiert, führt Agnieszka Kublik ganz konkrete Beispiele der Politik der rechten Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) an, deren sie sich als aufrechte Polin schämt. Unter anderem nennt sie die ständigen Lügen der PiS-Regierung und ihre engen Verbindungen zur rechtsradikalen, ja offen faschistischen Szene in Polen.
Schamlose Machthaber
Es sieht ganz so aus, als sei in Europa die Zeit der Scham angebrochen. Doch das scheint nur für regimekritische Geister zu gelten. Die Machthaber selber schämen sich nicht, für nichts und niemand, für keine Entwicklung, die sie verantworten, und sei sie noch so schändlich. Die Scham gehört den Schwachen. Ich will nicht verhehlen, dass ich oft ganz ähnlich empfinde wie meine Freunde in Belarus und in Polen. Allerdings schäme ich mich nicht, wie Alhierd, für mein Land. Im Gegenteil. Ich liebe es und bin stolz darauf, Österreicher zu sein. Doch es gibt vieles, immer mehr, wofür ich mich als Bürger dieses Landes schäme.
Ich schäme mich dafür, mit welchem Zynismus und welcher Schonungslosigkeit die Regierung die Abschiebung von Flüchtlingen durchsetzt, die hier um Asyl angesucht haben. Auch wenn die Menschen gut integriert sind und eine Arbeits- oder Lehrstelle gefunden haben, auch wenn die Gemeinden, in denen sie leben, gegen ihre Abschiebung vehement protestieren, auch wenn die Wirtschaft diese Menschen brauchen würde. Doch der Innenminister und mit ihm die Regierung wollen davon nichts wissen, ein Begriff wie humanitäres Bleiberecht ist für sie ein übel beleumundetes Fremdwort. Früher sprachen einschlägige Kreise bei solchen Gelegenheiten verächtlich von Humanitätsduselei, die ins Verderben führe.
Ich schäme mich, dass ein reiches Land wie Österreich laut Regierungsbeschluss bei den Ärmsten der Armen sparen möchte, nämlich im Rahmen der Indexierung der Familienbeihilfe. Im Ausland lebende Kinder von EU-Bürgern, die hier arbeiten, sollen weniger Familienbeihilfe als in Österreich lebende Kinder erhalten. Und ich schäme mich dafür, dass die FPÖ diesen erbärmlichen Plan noch mit rassistischen Klischees und beschämenden Sprüchen wie "Unser Geld für unsere Kinder" untermauert. Da werden Neid, Zwietracht und Fremdenfeindlichkeit geschürt, ungeachtet der Tatsache, dass viele Opfer hierzulande als Pflegekräfte arbeiten, ohne die unser Pflegesystem innerhalb weniger Tagen zusammenbrechen würde.
Fragwürdige Vorreiterrolle
Ich schäme mich, dass die Bundesregierung ausgerechnet in der Zeit, da Österreich den Vorsitz im Rat der EU innehat, den Beschluss fasst, dem UN-Migrationspakt nicht beizutreten. Natürlich auf Drängen der FPÖ, die den Ausstieg als gloriosen Sieg feiert. Damit folgen wir, wie auch in anderen Fällen, dem Beispiel Ungarns, aber auch der USA unter Präsident Trump. FPÖ-Chef H.-C. Strache erklärt triumphierend, Österreich nehme mit dem Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt eine mutige Vorreiterrolle ein. Fragt sich nur, in welche Richtung wir da reiten, Schulter an Schulter mit Dunkelmännern wie Orbán und Trump.
Ich schäme mich, dass Angehörige der FPÖ immer wieder durch ihre Nähe zu NS-Gedankengut und rechtsextremen Kreisen auffallen. Nach Deutung der FPÖ handelt es sich um unbedeutende Einzelfälle, die allerdings in ihrer Ballung ein beschämendes Gesamtbild ergeben. Da wimmelt es von Nazi-Postings und einschlägigen Sprüchen, von rassistischen und kaum verhüllten antisemitischen oder antiislamischen Ausfällen, nicht zu vergessen die zahlreichen Auftritte von FPÖ-Politikern bei rechtsextremen oder gar neonazistischen Zusammenkünften, in Österreich wie im Ausland, etwa bei der deutschen AfD.
Ich schäme mich, dass mit Eintritt der FPÖ in die Regierung deutschnationale Burschenschafter unerwartet an Einfluss gewannen und in wichtige politische und wirtschaftliche Positionen gehievt wurden. Ich kenne dieses Milieu seit meiner Kindheit, ich bin in diesen Kreisen groß geworden und weiß, wie diese Leute ticken. Wenn sie sich heute als lupenreine Demokraten gerieren, ist das völlig unglaubwürdig. Man braucht nur ein wenig am Lack zu kratzen, und schon kommt der völkische, demokratiefeindliche Geist zum Vorschein.
Ich schäme mich, dass unsere Regierung so enge, freundschaftliche Beziehungen zu Putins Russland unterhält wie kein anderes Land im freien Europa. Die Regierung sieht ganz bewusst darüber hinweg, dass Putin die Krim annektiert hat, in Widerspruch zu jedem Völkerrecht; dass er die Tataren auf der Krim brutal unterdrückt; dass er alles daran- setzt, um die Ukraine zu destabilisieren; dass er jede Opposition im eigenen Land mundtot machen und einsperren lässt, wie die Fälle des ukrainischen Regisseurs Oleh Senzow und seines russischen Kollegen Kirill Serebrennikow belegen; dass Putin, mit Unterstützung von willfährigen Bewunderern wie Viktor Orbán oder Vertretern der FPÖ, auf die Spaltung und Schwächung der Europäischen Union hinarbeitet, um seine eigene Position zu stärken. Das alles scheint unsere Regierung nicht zu interessieren. Hauptsache, die Banken sind zufrieden und die Geschäfte laufen gut.
Diese Aufzählung, eine traurige Suada, ließe sich mühelos fortsetzen. An Beispielen mangelt es nicht. Und es kommen beinahe täglich neue hinzu, neue Fälle, für die man sich als Österreicher schämen muss. Doch mit Scham allein ist es nicht getan. Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass unser Land weiter in diese Richtung gedrängt wird.
Treibende Kraft
Die treibende Kraft ist zumeist die FPÖ, während die ÖVP unter Bundeskanzler Sebastian Kurz in der Regel schweigend zuschaut. Schweigen bedeutet beflissene Zustimmung. Oder ist es vielleicht so, dass in Wahrheit die Kurz-Partei die Fäden zieht und die FPÖ bewusst im Vordergrund agieren lässt, um von ihrer eigenen Rolle abzulenken? Ich weiß es nicht. Aber ich weiß eines, und das sage ich bei solchen Gelegenheiten immer wieder:
Wir dürfen nicht in Scham erstarren und uns die Schneid abkaufen lassen, sondern wir müssen aktiv bleiben und alles tun, um uns dieser zerstörerischen Politik zu widersetzen. Mit allen Kräften. (Martin Pollack, 22.11.2018)