Bukarest/Wien – Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat die Teilnahme Österreichs an der von Frankreich und Deutschland geforderten europäischen Armee ausgeschlossen. "Für Österreich als neutrales Land ist eine gemeinsame Armee kein Thema", sagte Kunasek am Rande eines Rumänien-Besuchs. "Österreich wäre sicher nicht bereit, an Souveränität aufzugeben."

Das österreichische Parlament werde immer über Einsätze im Rahmen der EU oder Nato-"Partnerschaft für den Frieden" entscheiden. Es brauche zwar gemeinsame Kooperation, gemeinsame Ausbildungsebenen und Einsätze, aber keine "Armee, sondern einen Weg zu einer besseren Zusammenarbeit", ergänzte der Minister.

Zurückhaltend bei Ukraine-Engagement

Die aktuelle Konfrontation zwischen der Ukraine und Russland bezeichnete Kunasek als "besorgniserregend". Europa sei "keine Insel der Seligen", sondern mit Konflikten konfrontiert, die sich in seiner Nähe ereignen.

Eine Teilnahme Österreichs an einer Ukraine-Mission sieht Kunasek zurückhaltend. "Wir werden uns einer Diskussion nicht verwehren, sollte sie entsprechend entstehen. Man muss aber auch darauf hinweisen, dass bei allem Willen zur Kooperation auch die Kapazitäten da sein müssen." Schon jetzt sei Österreichs Engagement im Ausland mit mehr als 900 Soldaten ein "sehr, sehr hohes. Wir sind in der Europäischen Union im Vergleich zur Bevölkerungsanzahl an dritter Stelle". Kunasek: "Aus meiner Sicht sollte der Fokus am Westbalkan bleiben, das ist vor unserer Haustüre, und natürlich der Nahe Osten, wo wir mit dem Libanon-Kontingent ein starkes Engagement haben." (APA, 27.11.2018)