Klagenfurt – Ulrich Zafoschnig (ÖVP) zieht sich als Kärntner Landesrat zurück. Landesparteiobmann Martin Gruber sagte am Montagabend am Rande des Landesparteivorstands vor Journalisten, dass er sich für Landesparteisekretär Sebastian Schuschnig als Nachfolger entschieden habe. Der Landesparteivorstand stimmte einstimmig zu. Zafoschnig trat aus gesundheitlichen Gründen zurück. Der Wechsel in der Landesregierung wird am 9. Mai vollzogen. Dann soll der neue Landesrat im Landtag gewählt werden.

Der Landesrat sei Anfang Februar schwer erkrankt, erklärte Gruber. Der Genesungs- und Rehabilitationsprozess habe sich schwierig gestaltet. "Am Wochenende hat er mir seine Entscheidung mitgeteilt, dass er wegen der kräfteraubenden Rehabilitation seine Funktion als Landesregierungsmitglied zurücklegt."

Kurz-Vertrauter in Kärnten

"Meine Wahl ist auf Sebastian Schuschnig gefallen, der als Landesparteisekretär einer meiner engsten Mitarbeiter war", sagte Gruber: "Mir waren bei dieser personellen Entscheidung sowohl die politische als auch die fachliche Kontinuität sehr wichtig." Mit dem 32-jährigen Schuschnig, der aus einer Touristiker-Familie am Ossiacher See stammt und in JVP und Wirtschaftsbund politisch sozialisiert wurde, sei beides gegeben. "Er hat nicht nur das 100-prozentige Vertrauen sondern ist auch seit Jahren stark in unserer ÖVP verankert." Er, Gruber, habe "unseren Bundeskanzler Sebastian Kurz von meiner Entscheidung informiert und er heißt diese Entwicklung natürlich gut". Schuschnig gilt als Vertrauter von Kurz, mit dem er in der JVP zusammenarbeitete.

Zafoschnig war seit einem Jahr Regierungsmitglied, zuvor war er Vorstand in der Landesholding und im für die Heta-Abwicklung eingerichteten Ausgleichszahlungsfonds. Wer neuer Landesparteisekretär bei der ÖVP werde, sei noch offen. Vorübergehend übernimmt die Aufgaben Landesgeschäftsführerin Julia Schaar, hieß es.

Der 32 Jahre alte Schuschnig ist stellvertretender Wirtschaftsbundobmann in Kärnten, er war Kärntner JVP-Obmann und stellvertretender Bundesobmann, als Bundeskanzler Sebastian Kurz die ÖVP-Jugendorganisation leitete. Seine Ausbildung als Rechtsanwaltsanwärter wird Schuschnig als Landesrat zumindest aussetzen müssen.

Generationengerechtigkeit als politisches Anliegen

"Erstens kommt's oft anders und zweitens als man denkt", eröffnete er seinen Auftritt bei der Pressekonferenz. Diesen Anlassfall habe er sich nicht gewünscht, meinte der Politiker, und dankte Zafoschnig für dessen "mutige, verantwortungsvolle und sicher nicht einfache Entscheidung". Generationengerechtigkeit sei sein politisches Anliegen, sagte Schuschnig. Er freue sich auf die Aufgabe, auch wenn ihm die Trennung von der Kanzlei, in der er bisher als Rechsanwaltsanwärter tätig war, schwergefallen sei.

Die ÖVP ist in Kärnten mit der SPÖ in einer Koalitionsregierung. Fünf der sieben Regierungsmitglieder sind von der SPÖ, zwei von der ÖVP. Zafoschnig war für die Referate Wirtschaft und Industrie, Gewerberecht, Tourismus, öffentlicher Verkehr und Logistik zuständig.

Keine sozialversicherungsrechtliche Absicherung

ÖVP-Klubobmann Markus Malle nutzte die Gelegenheit für eine kritische Anmerkung: "Es gibt für einen Landesrat, der krankheitsbedingt ausscheidet, keine sozialversicherungsrechtliche Absicherung." Es gehe nicht darum, Politiker auf alle Zeiten abzusichern, aber jemand, der sich nichts zuschulden kommen habe lassen, außer krank zu werden, dürfe nicht "in der Luft hängen". Da müsse man Auswege suchen, damit das in der Zukunft nicht mehr passiere.

"Ich bedauere das Ausscheiden von Ulli Zafoschnig außerordentlich", erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in einer schriftlichen Stellungnahme. Das SPÖ-Regierungsteam wünsche diesem eine rasche Genesung. "Die Entscheidung über seine Nachfolge hat die ÖVP zu treffen, ich erwarte, dass sich der neue Kollege nunmehr raschest in seine Referate einarbeitet", so Kaiser. Die positive Entwicklung des Landes dürfe nicht gebremst werden. (APA, 16.4.2019)