Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem Gespräch geladen. Die Aussprache war nicht medienöffentlich, das Foto zeigt die beiden bei der Angelobung der Regierung im Dezember 2017.
Wien – Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch den jüngsten blauen Einzelfall rund um das Braunauer "Ratten"-Gedicht kommentiert. Auf Facebook erklärte er, dass derartige Aussagen das gesellschaftliche Klima vergiften und zur Spaltung beitragen würden. Das beschädige auch Österreichs Ansehen im Ausland massiv: "Hetze gegen Mitmenschen werden wir in Österreich niemals akzeptieren."
Er habe am Dienstag in der Hofburg ein persönliches Gespräch mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) geführt und diesen noch einmal daran erinnert, dass es einer "besonderen Achtsamkeit beim Gebrauch der Sprache" bedürfe. Besonders Funktionäre einer Regierungspartei trügen Verantwortung für Zusammenhalt der Gesellschaft und sollten für ein Klima des Respekts sorgen.
Van der Bellen fand aber nicht nur mahnende Worte für die türkis-blaue Regierung, sondern lobte auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für dessen klare Reaktion und nahm zur Kenntnis, dass im Fall Braunau rasch Konsequenzen gezogen wurden.
Die Regierungsvertreter selbst zeigten sich vor dem Ministerrat mit der Bewältigung der Causa zufrieden: Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) sieht die Regierungsarbeit nicht gefährdet, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ortete eine Schieflage bei der Beurteilung solcher Fälle.
(mte, 24.4.2019)