Wahlcomputer werden verteilt.

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Mit fast einer Milliarde Wahlberechtigten waren es nicht nur die größten Wahlen in der Geschichte der Menschheit. Alles deutet darauf hin, dass auch die Wahlbeteiligung in Indien die bisherige Höchstmarke sprengen wird: Etwa 67 Prozent der Inderinnen und Inder schritten zur Urne, so die vorläufige Zahl der Wahlkommission. Das ist noch ein Prozentpunkt mehr als bei den Wahlen 2014. Damals erstürmte ja Premierminister Narendra Modis BJP mit einem Erdrutschsieg 282 der 543 zu vergebenden Sitze im Unterhaus (Lokh Sabha) in Neu-Delhi.

Insgesamt sind in Indien fast 600 Millionen Menschen zu den Urnen geschritten. Im Vergleich: Bei den EU-Wahlen 2014 gab es eine Wahlbeteiligung von 42 Prozent, am kommenden Sonntag sind rund 400 Millionen Menschen in Europa wahlberechtigt – in Indien waren es also mehr als doppelt so viele.

Die Mammutwahlen bringen den riesigen Subkontinent immer wieder an seine logistischen Grenzen. Fünf Wochen lang hat das Land in sieben Phasen gewählt. Am Donnerstag soll das Ergebnis aber ab 8 Uhr (Ortszeit) innerhalb weniger Stunden vorliegen – wie funktioniert das?

Wählen per Computer

Seit 1999 wird in Indien elektronisch per Wahlcomputer (Electronic Voting Machine, EVM) gewählt. In einer Million Wahllokalen der 543 Wahlkreise wurden über zwei Millionen EVMs aufgestellt.

Per Wahlcomputer haben 600 Millionen Inderinnen und Inder ihre Stimme abgegeben. Seit 1999 wurde in sämtlichen regionalen und nationalen Wahlen Indiens 25 Milliarden Mal auf diese Weise eine Stimme abgegeben.
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In einem Wahlkreis kommen also teils zigtausend Maschinen zum Einsatz.

In Kolkata ist eines der EVM-Verteilerzentren. Dort wurden die EVMs von Beamten geprüft.
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Nach dem Urnengang werden die EVMs versiegelt und in einem Raum gelagert, der rund um die Uhr von Sicherheitskräften bewacht wird. Jede Aktivität um die EVMs wird per Video aufgezeichnet.

In Allahabad ist eines der EVM-Lager, die ständig per Video überwacht werden.
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Am Donnerstag beginnen die Beamten nun, die EVMs zu öffnen – und erhalten per Knopfdruck die einzelnen Ergebnisse. Bis die Ergebnisse aller Wahlkreise zusammengetragen sind, vergehen einige Stunden. Weil bereits ab frühmorgens einzelne Ergebnisse veröffentlicht werden, lassen sich rasch Trends ablesen. Bereits zu Mittag (Ortszeit) könnte ein Endergebnis vorliegen.

Die Wahlkommission pocht immer wieder auf die Sicherheit dieses Systems: Die Geräte seien nicht per WLAN oder Bluetooth mit dem Netz verbunden, der Chip kann nur einmal programmiert werden, jeder Knopfdruck wird dokumentiert. Seit einigen Jahren gibt es außerdem sogenannte "Voter Verified Paper Audit Trial"-Geräte (VVPAT), die in Stichproben auch den Wahlakt auf Papier belegen.

Manipulierte Wahlcomputer?

Vor allem in den vergangenen Tagen haben sich die Vorwürfe der Manipulierbarkeit der EVMs und die Kritik an der indischen Wahlkommission aber gehäuft. Rahul Gandhi, Spitzenkandidat der Oppositionspartei Congress (INC), twitterte am Sonntagabend: "Die Kapitulation der Wahlkommission vor Modi und seiner Bande ist für alle Inder offensichtlich."

Er spielte damit auf die weitverbreitete Meinung an, dass Modis Regierungspartei die Wahlkommission korrumpiert hätte. Gandhi reagiert außerdem auf eben veröffentlichte Exit-Polls, die seiner Partei zwar im Vergleich zu 2014 Stimmengewinne, aber trotzdem der Regierungspartei BJP einen Sieg vorhersagen. Diese Befragungen seien aber, so Gandhi am Mittwoch, ohnehin gefälscht.

Ein Video kursierte im Netz, das zeigt, wie ein BJP-Wahlbeamter in Faridabad statt der Wähler den Knopf drückte. Der Wahlvorgang muss dort wiederholt werden. Die EVMs würden nach den Wahlgängen in Nacht-und-Nebel-Aktionen durch andere ausgetauscht werden, heißt ein anderer Vorwurf. Die Wahlkommission hat sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen.

Wähler demonstrieren in Delhi vor der dem Hauptquartier der Wahlkommission. Sie fordern, dass alle EVMs durch ein VVPAT-Gerät ausgestattet werden.
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Der Wahlkampf wurde in den vergangenen zwei Wochen kontinuierlich aggressiver: Spitzenkandidaten gingen zunehmend auf persönliche Angriffe über, aber auch auf den Straßen kam es immer häufiger zu Zusammenstößen. Vor allem in Westbengalen lieferten sich Regierung und Opposition eine aggressive Wahlschlacht. Die Wahlkommission ließ den Wahlkampf verfrüht abbrechen, nachdem es zwischen den Parteianhängern in der vergangenen Woche zu blutigen Auseinandersetzungen gekommen war. Auch im Bundesstaat Punjab gab es ähnliche Ausschreitungen.

In Kaschmir war kurz vor einem Wahltag Anfang Mai ein Lokalpolitiker der BJP erschossen worden. Sicherheitskräfte gingen dort wiederholt mit Tränengas gegen Demonstranten vor.

Der riesige Wahlakt in Indien ist oft Ventil für regionale Konflikte, die sich über Jahre angestaut haben. In Maharastra forderte Anfang Mai ein verheerender Anschlag 16 Todesopfer: Dort macht die indische Armee maoistische Rebellen für den Angriff verantwortlich. Und auch in Chhattisgarh fielen ein BJP-Lokalpolitiker und weitere vier Menschen einem Sprengsatzanschlag zum Opfer.

Erst am Dienstag kam es zu einem weiteren verheerenden Anschlag auf einen BJP-Politiker im äußersten Nordosten des Landes, im umstrittenen Arunachal Pradesh. Elf Menschen starben bei dem Angriff, der – laut örtlicher Polizei – von der Nagaland-Rebellengruppe NSCN ausgeführt worden war. Die Rebellen fordern, ähnlich wie die Maoisten, seit Jahren einen eigenen Staat. (saw, 22.5.2019)